ÖVP-Arbeitsklausur I - Josef Pröll: 2010 wird Schlüsseljahr in der Krisenbewältigung - FOTO

Krise meistern, Chancen nützen, Österreich stärken

Altlengbach, 11. Jänner 2010 (ÖVP-PD) "Das Jahr 2010 wird das Schlüsseljahr in der Krisenbewältigung", betonte Finanzminister Josef Pröll im Rahmen der ÖVP-Arbeitsklausur im niederösterreichischen Altlengbach, und bekräftigte: "2010 müssen wir die Krise meistern, indem wir unsere Chancen nützen, um Österreich zu stärken." Die Konjunktur stabilisiert sich langsam, der Ausblick auf 2011 zeigt aber einen flachen Verlauf, der ein Ansteigen der Arbeitslosigkeit mit sich bringen könnte. "Dementsprechend müssen wir gegensteuern, denn die Krise ist noch längst nicht überstanden", so der Finanzminister weiter. Neben weiteren Bemühungen in der Krisenbewältigung ist es zudem an der Zeit, wichtige Lehren aus der Krise zu ziehen. ****

Als Schwerpunkt nannte Finanzminister Pröll konkrete Pläne zur Übernahme der OeNB durch den Bund: "Die Struktur der OeNB ist historisch begründet, aber heute nicht mehr zeitgemäß, daher bin ich für eine Bereinigung in Form einer 100-Prozent-Übernahme durch den Bund." Wenn alle Eigentümer zustimmen, wird der Gesamtkaufpreis etwa 50 Millionen Euro betragen. "Gerade in der derzeitigen Phase brauchen wir diese Art von strukturellen Bereinigungen, wenn es
etwa um Fragen der Effizienz, der Kontrollfunktionen und der engen Zusammenarbeit mit der Finanzmarktaufsicht geht", unterstrich Pröll.

Als weitere konkrete Maßnahme kündigte Pröll ein hartes Vorgehen im Bereich Bilanzfälschung und personelle Aufstockungen im Justizbereich an, etwa in der Causa Hypo-Alpe-Adria, aber auch in anderen Fällen, wie Meinl, Immofinanz oder Constantia. "Als Sofortmaßnahme wollen wir 30 Staatsanwälte und Richter ins Rennen schicken, überall dort, wo Unternehmen in Schieflage sind, und es gilt, auf Herz und Nieren mögliche Verfehlungen zu prüfen", so Pröll und weiter: "Eine klare Perspektive, für die ich als Finanzminister die Mittel zur Verfügung stellen werde."

"Vor allem für die klein- und mittelständische Wirtschaft wird 2010 eine zentrale Herausforderung sein. "Wir werden daher im vor uns liegenden Jahr unsere Chancen nützen und klare Signale setzen, um die Krise zu meistern und Österreich zu stärken", so der Finanzminister abschließend.

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