Dörfler: Kärnten erfüllt seine Asylquote Herr Rohr!

Klagenfurt (OTS) - Aufgrund neuerlicher Gedächtnisverluste von
Noch-Parteichef Reinhart Rohr empfiehlt der Vorsitzende der
Landeshauptleutekonferenz Landeshauptmann Gerhard Dörfler schleunigst
Nachhilfeunterricht für Genosse Rohr. Laut Rohr käme Kärnten seiner
Pflicht bei der Aufnahme von Asylanten nicht nach. Die Wahrheit ist,
dass drei rot regierte Bundesländer, nämlich die Steiermark (-370),
Salzburg (-192) und das Burgenland (-95) säumig sind. "Es wäre besser
wenn Rohr bis zu seiner Abwahl sich besser informieren oder zumindest
Schweigen würde, anstatt pausenlos als Nestbeschmutzer zu fungieren",
betonte der Landeshauptmann.

Kärnten erfüllt seine Memorandumsquote, die von der verstorbenen
Innenministerin Liese Prokop sowie den Landeshauptleuten Jörg Haider
(Kärnten), Josef Pühringer (Oberösterreich), Erwin Pröll
(Niederösterreich) und Michael Häupl (Wien) im Jahr 2005 beschlossen
wurde, zu beinahe 100 Prozent, legt Dörfler dar. Eine volle Erfüllung
scheitere am Bund, der keine Asylwerber nach Kärnten transferiere.
Offenbar würden dort die finanziellen Ausgleichszahlungen bevorzugt.

Aufgrund einer Zusatzvereinbarung zur Art. 15a-B-VG Vereinbarung
betreffend die Grundversorgung, ist Kärnten verpflichtet, eine
Memorandumsquote von 1.169 Asylwerbern zu erfüllen. Mit heutigem Tage
versorgt Kärnten 1.090 Asylwerber. Trotz Meldung freier Plätze an das
Bundesministerium für Inneres (BMI), werden die freien 79 Asylplätze
von diesem nicht in Anspruch genommen. "Das Land Kärnten hat seit
jeher ausnahmslos alle von Traiskirchen zugewiesenen Asylwerber
aufgenommen", so Dörfler.

(Schluss/mw)

Rückfragehinweis:
Die Freiheitlichen in Kärnten

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/2191

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