Dörfler: Kärnten erfüllt seine Asylquote Herr Rohr!

Kärnten vorbildlich bei Asylquote - rot regierte Bundesländer Steiermark, Salzburg und Burgenland säumig

Klagenfurt (OTS) - Aufgrund neuerlicher Gedächtnisverluste von Noch-Parteichef Reinhart Rohr empfiehlt der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz Landeshauptmann Gerhard Dörfler schleunigst Nachhilfeunterricht für Genosse Rohr. Laut Rohr käme Kärnten seiner Pflicht bei der Aufnahme von Asylanten nicht nach. Die Wahrheit ist, dass drei rot regierte Bundesländer, nämlich die Steiermark (-370), Salzburg (-192) und das Burgenland (-95) säumig sind. "Es wäre besser wenn Rohr bis zu seiner Abwahl sich besser informieren oder zumindest Schweigen würde, anstatt pausenlos als Nestbeschmutzer zu fungieren", betonte der Landeshauptmann.

Kärnten erfüllt seine Memorandumsquote, die von der verstorbenen Innenministerin Liese Prokop sowie den Landeshauptleuten Jörg Haider (Kärnten), Josef Pühringer (Oberösterreich), Erwin Pröll (Niederösterreich) und Michael Häupl (Wien) im Jahr 2005 beschlossen wurde, zu beinahe 100 Prozent, legt Dörfler dar. Eine volle Erfüllung scheitere am Bund, der keine Asylwerber nach Kärnten transferiere. Offenbar würden dort die finanziellen Ausgleichszahlungen bevorzugt.

Aufgrund einer Zusatzvereinbarung zur Art. 15a-B-VG Vereinbarung betreffend die Grundversorgung, ist Kärnten verpflichtet, eine Memorandumsquote von 1.169 Asylwerbern zu erfüllen. Mit heutigem Tage versorgt Kärnten 1.090 Asylwerber. Trotz Meldung freier Plätze an das Bundesministerium für Inneres (BMI), werden die freien 79 Asylplätze von diesem nicht in Anspruch genommen. "Das Land Kärnten hat seit jeher ausnahmslos alle von Traiskirchen zugewiesenen Asylwerber aufgenommen", so Dörfler.

(Schluss/mw)

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