"Die Presse" - Leitartikel: Bis auf die Unterhose - im Interesse der Sicherheit, von Norbert Rief

Ausgabe vom 08.01.2010

Wien (OTS) - Hinter der Diskussion um "Nacktscanner" steht die wichtigere Frage, wie viel Freiheit wir aufgeben wollen.

Kennen Sie eigentlich den wahren Hintergrund dafür, dass man auf amerikanischen Flügen bei der Sicherheitskontrolle die Schuhe ausziehen und sie durch das Röntgengerät schicken muss? "Es war eine Wette zwischen zwei al-Qaida-Terroristen", witzelte der US-Talkshow-Moderator Jay Leno vor einigen Jahren. "Der eine meinte:
Wetten, dass ich es schaffe, dass sie sich alle die Schuhe ausziehen müssen? Nur gut für uns", scherzte Jay Leno damals weiter, "dass es in der Wette nicht um Unterhosen ging."
Jetzt also geht's um Unterhosen. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden wir bald vor jedem Flug durch einen sogenannten "Nacktscanner" gehen müssen, der den Sicherheitsbeamten erlaubt zu sehen, ob sich in unseren Unterhosen etwas Explosives versteckt. Zwangsläufig wird man ihnen damit auch intimere Details enthüllen, und irgendwann - darauf kann man bedenkenlos wetten - wird irgendein Beamter glauben, eine witzige Bemerkung über einen zu kleinen oder zu großen Penis, über hängende Brüste oder fehlende Hoden machen zu müssen.
Sind wir bereit, auch das im Interesse der Sicherheit in Kauf zu nehmen? Lassen wir uns - im wortwörtlichsten Sinn - bis auf die Unterhose ausziehen, um in die Karibik oder nach London fliegen zu können? Wie viel Freiheit und Intimität sind wir bereit zu opfern, um im Gegenzug nicht vom Himmel oder in den selbigen gesprengt zu werden? Wo hört es auf? Ein "Nacktscanner" kann schließlich keinen Sprengstoff erfassen, den man im Körper versteckt.
Zunächst muss klargestellt werden, dass der Anlassfall, der nigerianische "Unterhosenbomber" Umar Faruk Abdulmutallab, kein Unbekannter war. Sein Vater warnte die Behörden, die nahmen ihn aber nicht ernst. Man wusste von Abdulmutallabs Kontakten zu Extremisten, setzte ihn aber nicht - wie eher vorschnell tausende andere Bürger (darunter aus Versehen den verstorbenen Senator Ted Kennedy) - auf die "No fly"-Liste. Immerhin: Auf irgendeiner Liste schien er auf, und deshalb wollte man ihn "ganz besonders überprüfen" - nach seiner Landung in Detroit.
Es geht hier um genau jene Schlamperei, die schon die Anschläge vom 11. September 2001 ermöglichte. Die 9/11-Untersuchungskommission listete in ihrem Bericht zehn Punkte auf, mithilfe derer die Behörden die Terroristenmaschinerie hätten stoppen können, aber versagten. Mindestens so viele Punkte hätte man gefunden, wäre Northwest-Flug 253 am 25. Dezember 2009 in kleinen Teilen in den Atlantik gefallen. Die Schaffung des Nationalen US-Geheimdienstdirektors hat nichts daran geändert, dass in den 16 Nachrichtendiensten noch immer Eifersüchteleien herrschen und sich Dienste gegenseitig auf die Zehen treten, statt sich zu ergänzen. Dem NGD fehlen schlicht die Ressourcen, um die Dienste zu koordinieren.
Der Staat reagiert auf das Versagen seiner Einrichtungen mit dem Ruf nach noch mehr Befugnissen für die Versager und mehr Kontrollen. Und das führt zur entscheidenden Frage, wie viel Freiheit wir bereit sind, für unsere Sicherheit aufzugeben.

Die USA, einst Inbegriff des "freien Landes", waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nur allzu willig, der Exekutive mit dem "Patriot act" weitreichende Befugnisse zu geben: Die Polizei weiß seither, wer welche Bücher ausleiht oder kauft, und darf ohne richterliche Genehmigung das Haus des Käufers durchsuchen, wenn ihr die Lesegewohnheiten seltsam vorkommen. Man darf Menschen ohne Beweise und ohne Recht auf einen Anwalt monatelang festhalten, und man kann in Verfahren Beweise verwenden, die im Interesse der nationalen Sicherheit geheim bleiben.
Sind wir bereit, so viele Grundrechte zu opfern? Benjamin Franklin, einer der Gründungsväter der USA, schrieb einmal: "Die, die bereit sind, ihre Freiheiten für etwas mehr Sicherheit aufzugeben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit."
Es wird nie hundertprozentige Sicherheit geben. Natürlich wäre es leichter, die "Bösen" zu fangen, wenn die Polizei jedes Detail über jeden wüsste. Wenn man der Polizei erlaubte, all unsere Gespräche abzuhören, unsere Mails zu lesen und unsere Häuser nach Belieben zu durchsuchen. Und natürlich wären wir sicherer vor Anschlägen, wenn alle vor jedem Flug, jeder U-Bahn-Fahrt, jedem Konzert, jedem Kino-und Theaterbesuch durch einen Ganzkörperscanner gehen müssten. Zweifellos wären wir dann sicherer. Aber wollen wir in so einem Land leben?

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/447

Rückfragen & Kontakt:

chefvomdienst@diepresse.com

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PPR0001