Heinzl: Entschärfung von Eisenbahnkreuzungen erhöht die Verkehrssicherheit enorm

Schutz von Verkehrsteilnehmern steht für SPÖ an erster Stelle

Wien (OTS/SK) - "Investitionen und Verbesserungen an Eisenbahnkreuzungen dienen dem Schutz von Verkehrsteilnehmern, der für uns an erster Stelle steht", betonte SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl heute, Montag. Im Jahr 2008 sind 17 Menschen an Eisenbahnkreuzungen gestorben, 82 Menschen wurden verletzt, weiters wurden über 100 Kollisionen verzeichnet. "Diese Zahlen zeigen, wie wichtig es ist, für mehr Sicherheit an Eisenbahnkreuzungen zu sorgen", so Heinzl. Seit 2007 wurden bereits 56 Hotspot-Kreuzungen in ganz Österreich entschärft, weitere 2000 Kreuzungen wurden mit neuen reflektierenden Andreas-Kreuzen versehen. Die neue Verordnung ist ein weiterer Schritt innerhalb des Programms für mehr Sicherheit bei Eisenbahnkreuzungen. ****

"Sicherheit steht ganz klar im Vordergrund, hier darf man auf keinen Fall nachlassen. In diesem Bereich muss weiterhin investiert werden, denn der Schutz von Menschenleben muss etwas wert sein", argumentierte der SPÖ-Verkehrssprecher. Die Wirtschaftskammer habe für diese Investitionen Kosten errechnet, die ebenso wenig nachvollziehbar seien wie die vom Gemeindebund behaupteten 2000 Kreuzungen.

Zur Finanzierung hält Heinzl fest: "Die Verordnung richtet sich grundsätzlich an Eisenbahnunternehmen, also ÖBB und private Betreiber, um für entsprechende Sicherheit an den Bahnübergängen zu sorgen. Bisher war es üblich, dass sich der Straßenerhalter mit rund 50 Prozent an den Kosten von Sicherungsmaßnahmen beteiligt - dies ist aber nicht in der Verordnung geregelt, sondern in den einschlägigen Gesetzen, z.B. in § 44 Bundesbahngesetz."

Auch der Vorwurf, dass die Begutachtungsfrist für die neue Verordnung des Verkehrsministeriums zu kurz sei, ist für Heinzl unverständlich, da diese noch bis 26. Februar läuft und damit insgesamt drei Monate Zeit für qualifizierte Stellungnahmen gewähre. Der SPÖ-Verkehrssprecher forderte abschließend zu "konstruktiver, inhaltlicher Arbeit im Sinne der Sicherheit" auf. (Schluss) bj

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