Kaltenegger: Im Schlüsseljahr 2010 erfolgreiche Erneuerung der ÖVP weiterführen

ÖVP auch weiterhin treibende Kraft in der Regierung, näher bei den Menschen und den Jungen und stark aufgestellt in der Parteizentrale

Wien, 07. Jänner 2010 (ÖVP-PD) "Wir werden auch im Schlüsseljahr 2010 die erfolgreiche Erneuerung der ÖVP unter Josef Pröll konsequent weiterführen und in der Regierung weiterhin die treibende Kraft in der Krisenbewältigung sein. Die Parteiarbeit werden wir näher bei den Bürgern und den Jungen anlegen und wie auch schon im vorigen Jahr in der Parteizentrale professionell und erfolgreich Wahlen vorbereiten und schlagen", betont ÖVP-erfolgreich Wahlen vorbereiten und schlagen", betont ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger bei einer Pressekonferenz. ****

"2010 wird das Schlüsseljahr bei der Bewältigung der Krise. Auch wenn sich ein erstes, zartes Pflänzchen des Aufschwungs abzeichnet – diese Krise ist noch nicht überstanden. 2010 wird sich entscheiden, ob wir unsere Agenda für neues Wachstum erfolgreich umsetzen können und damit die Grundlage für den Aufschwung schaffen und so Arbeitslosigkeit erfolgreich bekämpfen können", so der ÖVP-General. Bei der zweitägigen Arbeitsklausur des ÖVP-Regierungsteam unter dem Motto "Leistung für Österreich" am 10. und 11. Jänner in Altlengbach wird ÖVP-Chef Josef Pröll die Schwerpunkte der Arbeit auf Regierungsebene vorstellen. "Josef Pröll ist der Taktgeber der Regierung, was Umfragen und Kommentatoren zeigen. Dies wird auch künftig so bleiben, und die ÖVP wird sich weiter als Partei der arbeitenden Menschen stark machen", so Kaltenegger, der weiters
drei zentrale Ziele für die ÖVP in der Regierung definiert: "Wir wollen die Trendumkehr und den Aufschwung als Vorsaussetzung für die Erholung am Arbeitsmarkt schaffen. Die Einführung des von Josef Pröll vorgeschlagenen Transferkontos wird für uns ein zentrales Thema in der Arbeit 2010 bleiben. Wir wollen mehr Leistungsgerechtigkeit erreichen, damit wir die soziale Treffsicherheit erhöhen können. Und wir werden auch weiterhin als Taktgeber in dieser Regierung für die Menschen in Österreich arbeiten."
arbeiten."

Seit Antritt der Regierung hat das ÖVP-Regierungsteam über 350 Bundesländertage absolviert. "Ziel für 2010 wird es sein, dass durchschnittliche jeden Tag im Jahr ein ÖVP-Minister in einem Bundesland unterwegs ist. Ich selbst gehe mit gutem Beispiel voran und besuche im Zuge einer Wahlkreistour ganz Österreich", so Kaltenegger. Dass die ÖVP nicht nur näher zu den Bürgern, sondern auch näher zu den Jungen geht, beweist die erfolgreiche Aktion "Bist du Österreichs Superpraktikant?" mit der großen Finalshow am 21. Jänner. "Bereits heute kann ich sagen, dass wir sehr erfolgreich sind bei dieser Aktion. Es geht jetzt darum, die Top-Fünf herauszufinden", so Kaltenegger. Außerdem gibt der ÖVP-General Einblick in die Zukunft: "Eine für Mitte 2010 geplante weitere Kampagne im Jugendbereich liegt bereits fertig in meiner Schublade, wobei es um das Image der Jungend generell geht."

In der Parteizentrale selbst hat einer der größten Bausteine in der Erneuerung unter Josef Pröll begonnen – das neue Grundsatzprogramm der ÖVP. "Es geht nun Schritt für Schritt an die Arbeit. In 41 Fachausschüssen, in die 2.300 Funktionäre eingebunden sind, werden die neuen Grundsätze bis Herbst erarbeitet und bei einem großen Programmkongress präsentiert", so Kaltenegger. 2010 wird auch ein Schlüsseljahr, was Wahlen betrifft. Nachdem 2009 ein Erfolgsjahr für die ÖVP war, steht die SPÖ 2010 unter Erfolgsdruck. "Die ÖVP konnte Platz 1 bei der Europawahl erreichen, in Oberösterreich und Kärnten zulegen, zwei Landeshauptleute verteidigen und in Vorarlberg konnte die Absolute gehalten werden. Die SPÖ hat 2010 zwei absolute Mehrheiten und einen Landeshauptmann in der Steiermark zu verteidigen. Ich hoffe, dass die SPÖ in ihrer Regierungsverantwortung dadurch nicht gehemmt wird", so
Kaltenegger.

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