Neues Volksblatt: "Strategie" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 7. Jänner 2010

Linz (OTS) - Es geht längst nicht mehr um die 1000-Seelen-Gemeinde im Südburgenland. Die Heftigkeit und Aggression, mit der die SPÖ unter der Führung ihres Parteichefs gegen das geplante Erstaufnahmezentrum in Eberau und gegen die ÖVP-Innenministerin Maria Fekter anrennt, macht deutlich: Es geht der SPÖ um die Demontage einer erfolgreichen ÖVP-Ministerin, die sich mit ihrer Ausländerpolitik nach dem Grundsatz "menschlich, aber konsequent" bei den Bürgern viel Vertrauen und Ansehen erworben hat.
Was treibt SPÖ-Chef Werner Faymann, der als Bundeskanzler eigentlich für den Zusammenhalt in der Regierung verantwortlich wäre, in die totale Konfrontation - und das wegen einer Auffangstelle für Asylwerber, die im Koalitionsübereinkommen festgeschrieben ist? Was treibt ihn - außer die nackte Angst vor den kommenden Wahlen und die verzweifelte Suche nach einem zugkräftigen Wahlkampfthema?
Das Problem ist nur: Niemand weiß, was die Genossen wollen. Im Koalitionsübereinkommen sagt die SPÖ Ja zum dritten Asylzentrum, doch Darabos sagt: "Brauch' ma net!", Häupl und Andere sagen aber:
"Brauch' ma schon!", und alle pöbeln die Innenministerin an, am meisten der SPÖ-Kanzler. Alles zusammen nennt man Strategie, zumindest in der SPÖ. Kompliment!

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