BZÖ-Grosz: ÖVP-Parteiveranstaltung mit Pröll kostete 38.130 Euro

"Außer heißer Luft und einer Schlacht ums Buffet nicht viel geblieben - ÖVP soll Kosten für Pröll-Rede dem Steuerzahler rückerstatten"

Wien (OTS) - Exakt 38.130 Euro kostete dem österreichischen Steuerzahler die im Oktober 2009 gehaltene Rede von ÖVP-Chef und Vizekanzler Josef Pröll. Allein mit 12.985,48 Euro wurde der Steuerzahler für das reichliche Buffet der 600 handverlesenen Gäste zur Kasse gebeten. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von Finanzminister Pröll an den steirischen BZÖ-Chef und Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz hervor. Angesichts einer Million Menschen, die in Österreich an oder unter der Armutsgrenze leben müssen, seien diese Kosten ein Schlag ins Gesicht aller Steuerzahler, kritisierte Grosz.

"Diese Rede hat außer einer Schlacht am Buffet der 600 geladenen Gäste und viel heißer Luft für die Österreicherinnen und Österreicher nichts gebracht. Diese Rede ist mittlerweile Schall und Rauch und kein einziger Vorschlag des Finanzministers mündete bisher in die parlamentarische Tätigkeit der ÖVP. Ich sehe nicht ein, warum der Steuerzahler für eine "verlogene ÖVP-Selbstbeweihräucherung" und "für die fleischlichen Genüsse eines Finanzministers" aufkommen muss. Die ÖVP hat dem Steuerzahler die entstandenen Kosten umgehend zu refundieren", forderte der BZÖ-Abgeordnete. Die Frage stelle sich weiters, ob diese ungerechtfertigten Entnahmen Prölls aus dem Steuertopf auch in seinem persönlichen Transferkonto aufscheinen werden.

Das BZÖ habe bereits eine weitere parlamentarische Anfrage zu den Kosten der Rede von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann eingebracht. Auch die Beantwortung dieser Anfrage werde zeigen, mit welcher Scheinheiligkeit beide Regierungsparteien das Geld des Steuerzahlers für ihre eigenen parteipolitischen Zwecke "beim Fenster hinauswerfen", während in sämtlichen Budgetbereichen des Landes die Finanzierung gestrichen wird, betonte Grosz.

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