Darabos: Die Truppe weiter stärken, die Verwaltung straffen

Unter Darabos wurden zwei Milliarden Euro in die Truppe investiert

BMLVS (OTS) - "Die humanitäre Friedensmission im Tschad, die Nulltoleranzpolitik gegenüber Rechts, die Ausgestaltung der Bundesheer-Reform und Investitionen in die Truppe waren wichtige Eckpfeiler meiner bisherigen Arbeit", zog Verteidigungsminister Norbert Darabos heute, Montag, eine positive Bilanz seiner bisherigen Amtszeit. "Diesen Kurs werde ich mit Elan fortsetzen. Das heißt, weiterhin die Truppe stärken, die Verwaltung straffen, wichtige Investitionen tätigen und ein konsequentes und unmissverständliches Vorgehen gegen Rechts", so Darabos.

"In den vergangenen drei Jahren stand ich vor großen Herausforderungen, die mir einiges an Zähigkeit und Standfestigkeit abverlangt haben. Stichworte Eurofighter, der Einsatz im Tschad oder die tragischen Unfälle in Allentsteig", leitete der Minister die Pressekonferenz zur seiner dreijährigen Ministerbilanz ein. "Die hervorragenden Mitarbeiter dieses Hauses und ich als Ressortchef haben diese Herausforderungen gut bewältigt und ich habe und werde weiter versuchen, dem Bundesheer eine neue Richtung zu geben."

Zwtl. Zwei Milliarden Euro an Investitionen

Darabos, der seit 2007 über 100 Truppenbesuche absolviert hat, verwies im Rahmen der Pressekonferenz auf sein oberstes Ziel: die Truppe zu stärken. Insgesamt wurden etwa zwei Milliarden Euro in die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten investiert, davon in die Infrastruktur mehr als 300 Mio. Euro. Der Verwaltungsaufwand konnte, so Darabos, um 10 % verringert werden. "In meiner Amtszeit ist es auch gelungen, rund 500 Mitarbeiter von der Verwaltung zur Truppe zu bringen", sagt der Ressortchef. Seit 2007 seien etwa 53 Liegenschaften verkauft und damit ein Erlös von insgesamt rund 67 Mio. Euro erzielt worden, bilanziert der Minister. "Das Geld fließt zu 100 % ins Bundesheer. Wir liegen mit unseren Verkäufen im Plan."

Zwtl. Einsatzbilanz kann sich sehen lassen

Im Katastropheneinsatz haben die Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres insgesamt 600.000 Arbeitsstunden absolviert und sind 1000 Flugstunden geflogen. Im "Assistenzeinsatz neu" wurden seit Beginn 2008 etwa 1.800 sicherheitsrelevante Wahrnehmungen durch das Bundesheer getätigt, in 1.400 Fällen wurde die Polizei alarmiert. Im Ausland waren in den vergangenen drei Jahren insgesamt 7.870 österreichische Soldatinnen und Soldaten im Ausland eingesetzt. Hervorzuheben sei, so der Minister, die Tschad-Mission, die sich "zu seiner Erfolgsstory entwickelt hat." In der Amtszeit Darabos bekamen auch zwei Offiziere des Bundesheeres Kommanden über große Friedensmissionen übertragen: Generalmajor Wolfgang Jilke am Golan und Bernhard Bair in Bosnien. "Eine hohe Auszeichnung für das Bundesheer", so Darabos. Im Jahr 2010 werde Österreich das Bosnien-Kontingent aufstocken, die letzten Teile aus dem Tschad abziehen und mit den Vorbereitungen für die Teilnahme an den EU-Battle Groups 2011 beginnen, sagte der Minister.

Zwtl. Aufarbeitung der Geschichte

"Ein Bundesheer, das glaubwürdig ein Friedensheer sein will, muss sich seiner Geschichte stellen", so Darabos. Hier sei schon viel passiert, es liege aber auch noch viel Arbeit vor uns. Deshalb habe er zahlreiche Projekte und Initiativen zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte in Auftrag gegeben. Darabos nannte ein Beispiel: Derzeit werde überprüft, ob am Gelände der Belgier-Kaserne in Graz (ehemalige SS-Kaserne Wetzelsdorf) nach wie vor NS-Opfer liegen, die von der SS nach ihrer Ermordung in Bombentrichter geworfen und zugeschüttet worden sein sollen. Die militärhistorische Prüfung dieses Sachverhalts sei im Laufen, so der Minister, der in diesem Zusammenhang auch seine klare Haltung gegen Rechts im Bundesheer unterstrich: "Unter meiner Ressortführung gibt es Null Toleranz auch nur beim Anstreifen am Verbotsgesetz." Er habe auch im August 2009 einen Schlusstrich unter die jahrzehntelange Teilnahme des Bundesheeres am Kärntner Ulrichsbergtreffen gezogen.

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