Einsichtnahme in Berechnungsgrundlagen des Einheitswertes durch Gemeinden über FinanzOnline

Wien (OTS) - Im Zuge des Abgabenverwaltungsreformgesetzes (BGBl. 20/2009) wurde unter anderem im neuen § 186 Abs. 4 Bundesabgabenordnung den Gemeinden das Recht auf automationsunterstützte Einsicht in die Bemessungsgrundlagen des Einheitswertes eingeräumt. Kürzlich konnte die Umsetzung dieses Vorhabens durch die Abt. V/2 des BMF erfolgreich abgeschlossen werden. Es ist nun bereits seit 16. 12.2009 für die Gemeinden möglich, mittels FinanzOnline auf die Daten des Grundbesitzinformationssystems des BMF zuzugreifen.

Diese neu eingesetzte Funktionalität stellt auch einen weiteren Schritt in der E-Government-Strategie des BMF dar. Das neue IT-Service bewirkt nämlich eine klassische "Win-Win-Situation", da sowohl für die Gemeinden die Erhebung der Grundsteuer maßgeblich vereinfacht wird, als auch für die Finanzämter die Belastung durch allfällige Anfragen der Gemeinden signifikant reduziert werden kann. Neben der Verwaltung haben auch die Bürgerinnen und Bürger Vorteile aus dem neuen Verfahren, da bei der Beantragung der Grundsteuerbefreiung künftig das Beibringen eines Einheitswertbescheides nicht mehr notwendig ist.

Für die Gemeinden ist FinanzOnline bereits eine wichtige Stütze in der täglichen Arbeit. Über dieses System werden unter anderen die Kommunalsteuererklärungen eingebracht. Im Grundbesitzinformation (GRUIS) werden die Einheitswerte und Grundsteuermessbeträge errechnet und bescheidmäßig festgesetzt. Die für die Erhebung der Grundsteuer maßgeblichen Grundsteuermessbeträge werden bereits laufend an die Gemeinden übermittelt.

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