Sämtliche FMA-Strafbescheide gegen Meinl Bank wegen MEL aufgehoben

Wien (OTS) -

  • Bank handelte im Rahmen ihrer Tätigkeit für MEL im Rahmen aller geltenden Gesetze
  • Sechs österreichische Institutionen teilen in wesentlichen Fragen Rechtsstandpunkt der Bank

Seit 5. Dezember 2009 sind nunmehr sämtliche von der Finanzmarktaufsicht (FMA) im Zusammenhang mit MEL gegen die Meinl Bank erlassenen Strafbescheide aufgehoben. Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS)-Wien hatte diese geprüft, gestern wurde der Bank die entsprechende Benachrichtigung übermittelt. Insgesamt wurden zwischen Oktober 2007 und Februar 2009 drei derartige Bescheide erlassen, die Organen der Bank irreführende Werbung bzw. Marktmanipulation unterstellten.

Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Wir haben uns immer im Rahmen des für uns geltenden Rechts bewegt und sind überzeugt, dass die Strafbescheide der FMA nicht begründbar sind. Dafür haben wir nun Bestätigung erhalten." Es sei außerdem nicht nachvollziehbar, dass ein gesundes und solides Unternehmen wie die Meinl Bank knapp zwei Jahre lang mit unbegründeten Bescheiden schikaniert werde, während bei anderen Finanzinstituten - siehe beispielsweise Hypo Alpe Adria -sehenden Auges weggeschaut wurde, so Weinzierl.

Die Meinl Bank hat in den Jahren 2002 bis 2007 innerhalb eines genau definierten Rahmens Dienstleistungen für die MEL (heute Atrium) erbracht, im Zuge der Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Kursverluste wurden diese Tätigkeiten der Bank in Frage gestellt und von den Behörden untersucht. Wobei mittlerweile sechs österreichische Institutionen in wesentlichen Punkten die Rechtsansicht der Meinl Bank vertreten:

  • Die Übernahmekommission bestätigte, dass MEL nicht von der Meinl Bank und Julius Meinl gesteuert war, wie fälschlicherweise behauptet wurde, sondern von einem eigenständigen unabhängigen Management
  • Die Finanzprokuratur, also der Rechtsanwalt des Staates, sowie der UVS Wien bestätigen die Position der Meinl Bank, dass der Rückkauf der MEL Zertifikate 2007 nicht veröffentlichungspflichtig war.
  • Die Österreichische Kontrollbank, und die Wiener Börse teilen die Rechtsmeinung der Bank in der Frage der Unterscheidung von Aktien und Zertifikaten: Inhaber von Zertifikaten sind in allen zentralen Aktionärsrechten unmittelbaren Aktionären gleichgestellt
  • Das Konsumentenschutzministerium bekräftigte die grundsätzlich geltende Rechtslage, dass die unabhängigen Finanzberater für ihre Beratungsleistungen einzustehen haben und für diese verantwortlich sind.

Meinl Bank AG

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft, mit derzeit 19 eigenen Fonds. Die Bank hat rund 50.000 Kunden und verwaltet Kundenvermögen von rund EUR 2,5 Mrd.

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