"Kleine Zeitung" Kommentar: "Diese "Heimholung" könnte noch zur Heimsuchung werden" (Von Ernst Sittinger)

Ausgabe vom 18.12.2009

Graz (OTS) - Die Berge haben gekreißt, aber bei näherer Betrachtung haben sie nur ein Mäuslein geboren. So stellt sich die politische Lage am Tag drei nach der überraschenden Heimholung der Kärntner Orangen durch FP-Chef Heinz-Christian Strache dar. Denn weder kann bis dato ein sechster Parlamentsklub formiert werden (ein Glück für die geplagten Steuerzahler), noch ergibt sich eine in der Praxis bedeutsame neue Machtoption.

Gewiss, mit den vier Kärntner Doch-wieder-eher-blau-Mandataren ginge sich eine SPÖ-FPÖ-Mehrheit im Nationalrat aus. Diese Konstellation hat aber nicht einmal theoretisches Drohpotenzial. Vor dem Wiener Wahlkampf liegt beiden Parteien nichts ferner als ein Bündnis mit dem jeweils anderen. Werner Faymann hat auch so genügend Probleme.

Bleibt die Frage, ob die Perspektive einer künftigen ÖVP-FPÖ-Regierung näher gerückt ist. Das mag klimatisch so sein, hat vorerst aber wenig Bedeutung. Sofern sich nämlich nicht noch weitere Überläufer finden - und die Nicht-Kärntner werden ja von Uwe Scheuch abgelehnt -, fehlt die Mehrheit. Zwischen heute und der Umsetzung dieser Vision liegen somit entweder Neuwahlen oder vier Jahre Tagespolitik in Krisenzeiten und dann reguläre Wahlen. Angesichts der notorischen, Wankelmütigkeit im blau-blau-orangen Chaos-Lager sind das hohe Hürden.

Aus Straches Sicht hatte der Coup vor allem den Sinn, den pragmatischen BZÖ-Weicheiern rund um Josef Bucher einmal so richtig Saures zu geben. Deren vage Andeutungen, vielleicht einmal einen Wahlkampf ohne ausländerfeindliches Rabaukentum zu riskieren, waren der Schlüsselreiz. Und die Marginalisierung ist geglückt: Das BZÖ ist ohne Kärntner ein belangloser Privatverein von ein paar Dutzend Gemeinderäten und überwiegend randständigen Polit-Glücksrittern. Der längerfristige Fortbestand dieser Truppe ist schwer gefährdet. Das zumindest ist aus FPÖ-Sicht eine Flurbereinigung von realem Wert.

Der Preis ist jedoch hoch. Die neuerliche Spaltung beweist eine Unzuverlässigkeit, die sich durch möglicherweise epidemisch ausbrechende Diadochenkämpfe bis hin in den kleinsten Gemeinderat noch verstärken könnte. Dazu kommt die Last, die Verantwortlichen für das Kärntner Hypo-Desaster in die eigenen Reihen geholt zu haben. Zwischen Heimholung und Heimsuchung ist da nicht viel Raum. Strache kann sich nun nicht mehr als Saubermann stilisieren. Täte er es doch und hätte Erfolg, dann müssten wir Wähler uns schon selber fragen, wie wir Verantwortung definieren.****

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