Auftakt zum ÖVP-Grundsatzprogramm I – Kaltenegger: Nächster Schritt der Erneuerung der ÖVP unter Josef Pröll

Auftakt zum ÖVP-Grundsatzprogramm vor gut 400 Gästen - Leistung muss sich wieder lohnen – ÖVP Partei der arbeitenden Menschen

Wien, 26. November 2009 (ÖVP-PD) "Die Menschen brauchen heute Sicherheit, Schutz und Orientierung. Genau deshalb muss die ÖVP jene Kraft sein, die in einem Grundsatzprogramm Antworten auf die Fragen der Zeit findet. Zwei Jahre, acht Fachausschüsse, 41 Arbeitsgruppen und 2.300 Menschen aus der ÖVP, die die Zukunft unserer Partei und die Zukunft Österreichs in die Hand nehmen. Das sind die Eckdaten der Arbeit an unserem Grundsatzprogramm, die wir heute starten – als nächsten Schritt in der Erneuerung der ÖVP unter Josef Pröll", so ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger, der vom ÖVP-Parteivorstand mit der Erarbeitung des Grundsatzprogramms beauftragt wurde. Der ÖVP-General eröffnete die Veranstaltung in der Akademie der Wissenschaften vor gut 400 Gästen mit seiner Rede:
"Unser Grundsatzprogramm – aus gutem Grund". Im Anschluss wird Staatssekretär a.D. Dr. Ludwig Steiner, Gründungsmitglied der ÖVP und Mitverhandler des österreichischen Staatsvertrages, als moralische Instanz der Partei über die Bedeutung von Werten referieren. Den Höhepunkt der Veranstaltung bildet die Rede von ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll zu "Werte der Volkspartei. Grundsätze für Österreich." ****

Die ÖVP war immer Erster und hat an vorderster Front gekämpft, wenn es darum gegangen ist, Österreich voranzubringen. "Wir waren an vorderster Front im Kampf um Österreichs Unabhängigkeit in der Unsicherheit der Nachkriegszeit. Wir waren auch vorne, als es darum gegangen ist, Österreich nach dem Zusammenbruch des Kommunismus' seinen Platz im Herzen Europas wieder zu verschaffen. Die ÖVP war vor drei Jahren die erste Partei, die neue Perspektiven entwickelt und vorgelegt hat. "Das Ergebnis waren damals Maßnahmen für Österreich, von denen heute bereits viele umgesetzt sind, "und damit waren wir die Vorreiter. Die anderen Parteien nehmen sich mittlerweile an der ÖVP ein Beispiel, schlagen unseren Weg ein und gehen uns nach. Genauso war unser Josef Pröll der Erste, als er vor sechs Wochen mit dem 'Projekt Österreich' die Agenda für 'Neues Wachstum' für die Regierung vorgestellt hat."

Und wir sind jetzt wieder die Ersten, wenn es darum geht, sich ganz grundlegend zu überlegen, auf welchen Werten wir in wirtschaftlich und gesellschaftlich schwierigen Zeiten die Zukunft Österreichs aufbauen wollen.

Leistung muss sich wieder lohnen

Der ÖVP-General weiter: "Früher haben unsere Kinder bei der Geburt ein Sparbuch bekommen, heute erhalten sie einen
Schuldschein. Das darf nicht so weitergehen", so Kaltenegger. Und wir wollen auch Leistung wieder neu definieren. "Denn Leistung muss sich in diesem Land endlich wieder lohnen", betonte der ÖVP-General. Wir kennen alle das Beispiel: Familie Maier verdient
1.900 Euro brutto, Familie Schmied verdient brutto 3.800 Euro - das Doppelte. Und aufgrund der Steuerbelastung und des Wegfalls der Transfers bleibt Familie Schmied netto lediglich 500 Euro mehr.
"Das kann nicht unser Weg sein: Wir wollen an die denken, die den Karren ziehen, mit ihrer Arbeit, ihren Steuern und ihrer Solidarität die Sozialsysteme finanzieren. Die ÖVP ist die Partei der arbeitenden Menschen."

ÖVP-Politik auf Substanz statt Populismus gegründet

"Wir konzipieren unsere Grundsätze als klares Kontrastprogramm zu anderen Parteien: zum lautesten Blauen, zum blassesten Grünen und zum oberflächlichsten Roten. Das macht uns zur echten Volkspartei: Modern in der Präsentation, Neu in den Inhalten, Erfolgreich bei Wahlen."

"Wir wollen unsere Politik auf Substanz und nicht auf
Populismus gründen", so Kaltenegger, der Ludwig Steiner, "jenem, der die Tradition der ÖVP verkörpert und als Gründungsmitglied unserer Partei die Grundsätze unserer Gemeinschaft von der allerersten Stunde an kennt und unter starkem persönlichen Einsatz für diese Grundsätze gekämpft hat", das Wort übergab.

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