ÖH Salzburg: Entschiedene Forderung nach Wahlwiederholung

Minister Hahn muss die Verantwortung übernehmen!

Salzburg (OTS) - Aufgrund der massiven Mängel der ÖH-Wahl im Mai 2009 fordert die ÖH Salzburg eine Wahlwiederholung. "Bei den Salzburger ÖH-Wahlen durften zahlreiche Studierende überhaupt nicht wählen, während andere mehrmals abstimmen konnten," begründet Tatjana Markl vom Vorsitzteam der ÖH Salzburg ihre Entrüstung. "Es lagen schwerwiegende demokratiepolitische Mängel des elektronischen Wahlsystems vor. Eine Wahlwiederholung ist zwingend notwendig."

Gleichzeitig kritisiert die ÖH Salzburg, dass die Bundeswahlkommission die maximale Bearbeitungsfrist des Wahleinspruchs von 6 Monaten zur Gänze ausgeschöpft hat. "Die Faktenlage ist bereits im Juni bekannt. Seither gibt es keine neuen Erkenntnisse. Die Entscheidung über Neuwahlen wurde bewusst auf Ende November verschoben", beklagt Svjetlana Vulin vom ÖH-Vorsitzteam. "Wäre die Wahlkommission ihrem Auftrag nachgekommen, hätte die Wahlwiederholung bereits im Dezember stattfinden können. Jetzt können die Studierenden aufgrund des Fristenlaufs wahrscheinlich erst im Mai zur Wahlurne schreiten."

"Die ÖH Salzburg hat sich bereits vor Einführung des E-Votings vehement dagegen ausgesprochen. Die Entscheidung des Ministeriums für die elektronische Wahl war eine Handlung gegen den Willen der Studierenden." sagt Elli Piller vom Vorsitzteam. "Darüber hinaus kam es zu vermehrter Fehleranfälligkeit bei der klassischen Papierwahl, da die Computersysteme des E-Votings und der Papierwahl miteinander verbunden wurden. Minister Hahn muss die volle Verantwortung für die katastrophalen Verhältnisse bei der Wahl übernehmen und sollte daraus entsprechende Konsequenzen ziehen."

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ÖH Salzburg
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