Muttonen zu Hahn: In der Regionalpolitik den solidarischen Grundgedanken der Union umsetzen

Wien (OTS/SK) - Erfreut zeigte sich am Freitag
SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen über die Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar für Regionalpolitik. "Hier geht es ganz konkret um die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und die Lebens-und Arbeitsbedingungen der Menschen. Österreich erhält mit dem Ressort Regionalpolitik zweifelsohne ein sehr wichtiges Zukunftsressort mit einem großen Gestaltungsrahmen. Dies ist nicht zuletzt dem Engagement und Verhandlungsgeschick von Bundeskanzler Werner Faymann zu verdanken. Das Ressort setzt den solidarischen Grundgedanken der Europäischen Union durch gezielte Förderungen um und wird in Zukunft eine noch bedeutendere Rolle haben. Damit werden alle, die zuletzt Befürchtungen geäußert haben, dass sich Österreich mit einem unbedeutenden Ressort zufrieden geben muss, eines Besseren belehrt", so Muttonen gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Das Ziel der europäischen Regionalpolitik sei, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen zu verringern, dadurch werde im Einklang mit den Wachstums- und Beschäftigungszielen der EU direkt vor Ort ein "Mehrwert" geschaffen, führte die SPÖ-Abgeordnete weiter aus. "Insgesamt stehen der Regionalpolitik in der Periode 2007 bis 2013 mit 347 Milliarden Euro über ein Drittel der Mittel des gesamten Unionshaushalts zur Verfügung. Österreich kann auf eine lange Tradition als föderaler Bundesstaat zurückblicken, daher bin ich überzeugt, dass Johannes Hahn hier einen wesentlichen Beitrag für die sozial ausgewogene Weiterentwicklung der EU leisten kann", so Muttonen abschließend. (Schluss) as/mp

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