Neues Volksblatt: "Patt" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 26. November 2009

Linz (OTS) - Was lehrt uns der nun zu Ende gehende Spitzel-Untersuchungsausschuss? Zuallererst einmal nichts Neues, denn ein U-Ausschuss ist ein U-Ausschuss ist ein ... Schauplatz echter oder geheuchelter Empörungen, ein Schau-Platz im Sinne von Showbühne für Polit-Darsteller vom egozentrierten Kaliber eines Peter Pilz, Ewald Stadler und anderer Wortakrobaten.
Und was hat der Ausschuss noch bestätigt? Dass sich die Koalition von einem solchen inszenierten Tribunal nicht auseinanderdividieren lässt ist nun ebenso belegt (wenn auch keine Überraschung) wie die Tatsache, dass sich aneinanderkettet, was sich sonst nicht Grün ist -wie etwa die Blauen mit den Grünen. Jaja, wenn es dem gelebten Parlamentarismus dient, können selbst diese Parteien über ihren Schatten springen. Aber das hat man schon seit den Tagen des Regenbogens gewusst, als man Alexander Wrabetz auf den ORF-Chefsessel gehievt hat.
Wo bleibt also das Neue? Ist es das Spiel mit der Reputation des Hohen Hauses, mit Zweidrittel-Blockaden und Sondersitzungen sonder Zahl? Darauf könnte man nun wirklich verzichten, doch der Schaden ist schon angerichtet. Auf die Nationalratspräsidentin kommt jedenfalls einige Arbeit zu, um dieses Patt schnellstmöglich zu beenden.

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