Schultes: Ein Jahr Berlakovich - ein Jahr erfolgreiche Umwelt- und Agrarpolitik

ÖVP-Umweltsprecher weist Grüne Kritik zurück

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Bundesminister Niki Berlakovich hat eine beeindruckende und höchste erfolgreiche Klimaschutz- und Agrar-Bilanz vorzuweisen, wies heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Ing. Hermann Schultes die Kritik der Grünen Umwelt- und Energiesprecherin Mag. Christiane Brunner und des Grünen Landwirtschaftssprechers DI Dr. Wolfgang Pirklhuber zurück. Die Weisheit der Grünen hört bei der für alle österreichischen Parteien geltenden Ablehnung des Atomstroms auf. Effiziente Alternativen werden unter den verschiedensten Vorwänden bekämpft. Andere umsetzbare und wirksame Lösungsvorschläge haben sie nicht. Sämtliche Ausbauprojekte im Bereich Wasser oder Wind werden von ihnen verhindert und Bürgerinitiativen dagegen mobilisiert. Die Parlamentsgrünen lamentieren sich immer mehr ins Eck der reinen Nein-Sager-Partei. ****

Zum aktuellen Thema meinte Schultes: Der Minister habe immer betont, dass Österreich alles unternehmen werde, um das Kyoto-Protokoll zu erfüllen. "In Kopenhagen wird Österreich dafür kämpfen, ein Weltklimaschutzabkommen zu erreichen. Dazu ist es aber erforderlich, mit einer Stimme aufzutreten", forderte er von den Grünen Abgeordneten einen Schulterschluss, um bei der Konferenz Erfolg zu haben. Landwirtschaft und Abfallwirtschaft in der Kompetenz des Landwirtschaft und Umweltministers haben ihr Klimaziel schon lange erreicht.

"Die Entwicklung der Gesamtemissionen von Treibhausgasen in Österreich ist seit 2005 rückläufig", so Schultes weiter. Zudem wurde der Klima- und Energiefonds (KLIEN) effizienter gestaltet, und mit dem Konjunkturpaket "Thermische Sanierung" werde ein wichtiger Beitrag zur Energieunabhängigkeit und Versorgungssicherheit Österreichs gesetzt.

Durch innovative und zielgruppenspezifische Maßnahmen in den Bereichen Erneuerbare Energie, Energiesparen, Bauen und Sanieren sowie Verkehr sei die Klimaschutzinitiative "klima:aktiv" zudem ein wichtiger Impulsgeber für die Wirtschaft. Klimafreundlichen Technologien werde damit zu einer schnelleren Marktreife verholfen. Schultes hob zudem die neue 15a-Vereinbarung im Wohnbau hervor, die im August 2009 in Kraft getreten ist: "Im Neubau wird damit beispielsweise ab 2012 in der Wohnbauförderung nur mehr Niedrigstenergiehausstandard möglich sein. In Summe ist aufgrund der Vereinbarung mit deutlichen CO2-Reduktionen im Sektor Raumwärme zu rechnen, die zum Teil bereits in der Kyoto-Periode im Sinne des Klimastrategie-Sektorziels wirksam werden."

Auch im Verkehrsbereich sei schon viel geschehen, nannte der ÖVP-Abgeordnete unter anderem den NoVA-Steuerbonus für alternative Antriebe und spritsparende Pkw oder die erhöhte Beimischung von Biokraftstoffen und Forcierung ihrer Reinverwendung sowie die Einbindung des Flugverkehrs ins Emissionshandelssystem ab 2012.

Österreich könne stolz auf seine Leistungen sein, weil es nach wie vor keine Atomenergie verwende, so Schultes. Er verwies zudem auf den gentechnikfreien Anbau, den ersten Platz bei biologischer Landwirtschaft sowie die Spitzenplätze bei der Abwasserentsorgung, der Beimischung von Biokraftstoffen und der Verwendung erneuerbarer Energieträger. 90 Prozent der agrarischen Fläche würden zudem kontrolliert umweltfreundlich bewirtschaftet.

"Es ist bedauerlich, dass die Grünen die Umwelt- und Agrarpolitik nur schlecht reden und nichts Besseres zu tun haben, als eine "Anti-Schnitzel-Kampagne" zu starten. Die vielfache Blockadehaltung bei klimapolitischen Entscheidungen der Parlamentsgrünen ist angesichts der ernsthaften Herausforderungen nur mehr peinlich und verantwortungslose Fundamentalopposition. Die Bevölkerung will Entscheidungen und Fortschritte BM Berlakovich arbeitet gegen Widerstände von allen Seiten erfolgreich für wirksame Umweltpolitik.", schloss Schultes.
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