Hundstorfer: Der Europäische Sozialfonds (ESF) leistet einen wesentlichen Beitrag zur Krisenbewältigung

Der ESF ist integrierter Bestandteil der österreichischen Arbeitsmarktpolitik an der Schnittstelle zu Bildungs- und Sozialpolitik

Wien (OTS/BMASK) - Im Rahmen der heutigen ESF Jahrestagung 2009 im Palais Niederösterreich in Wien präsentierte der Europäische Sozialfonds (ESF) in Österreich seine Leistungsbilanz. "Der Europäische Sozialfonds ist ein wichtiges Instrument bei den arbeitsmarktpolitischen Anstrengungen der österreichischen Bundesregierung", sagte Sozialminister Rudolf Hundstorfer, "die ESF-Maßnahmen sind dabei integrierte Bestandteile der österreichischen Arbeitsmarktpolitik an der Schnittstelle zu Bildungs- und Sozialpolitik."

In der Förderperiode 2007-2013 stehen über 1,2 Milliarden Euro für ESF-Maßnahmen in Österreich zur Verfügung. "Die Reaktion des Europäischen Sozialfonds auf die Wirtschaftskrise bestand im Vorziehen von Fördermitteln und damit in der Verstärkung und Intensivierung der Maßnahmen im Jahr 2009", erklärte Bundesminister Hundstorfer.

Die Vertreterin der Europäischen Kommission Lenia Samuel, Stv. Generaldirektorin der Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit, bekräftigte: "Der Europäische Sozialfonds vergibt in der Förderperiode 2007-2013 rund 75 Milliarden Euro an Mitgliedstaaten und Regionen in der EU. Im Jahr 2009 haben wir den Mitgliedstaaten zusätzliche Vorauszahlungen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro aus ESF-Mitteln zur Verfügung gestellt."

Das ESF-Budget für das AMS wurde 2009 zur Krisenbewältigung um 14 Millionen Euro auf insgesamt rund 57 Millionen Euro erhöht, indem Mittel vorgezogen wurden. Das AMS erhält für den gesamten Förderzeitraum 2007-2013 306 Millionen Euro an ESF-Mitteln.
Die Weiterbildung von Beschäftigten hat einen hohen Stellenwert im österreichischen ESF-Programm. Jährlich werden im Durchschnitt 27.000 Personen in Aus- und Weiterbildungen über die Qualifizierungsförderung für Beschäftigte für Klein- und Mittelbetriebe des AMS gefördert. Die Qualifizierungsberatung, finanziert über den ESF, unterstützt diese Unternehmen bei der Suche nach Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten für ihre Beschäftigten bzw. bei der Personalentwicklung. Seit 2007 wurden hier insgesamt 2.311 Unternehmen unterstützt.
Das ESF-Programm wurde aufgrund der Krise erweitert, sodass auch Unternehmen, die ihre Beschäftigten in der Kurzarbeit qualifizieren, Unterstützung erhalten.
Dazu kommt die Flexibilitätsberatung für große Unternehmen zum Auf-und Ausbau eines flexiblen Personalmanagements. Mit der neuartigen "Flexibilitätsberatung plus" stehen betroffenen Unternehmen seit 1. April 2009 die innovativen arbeitsmarktpolitischen Instrumente wie Bildungskarenz plus, Kurzarbeit und Qualifizierung in den Unternehmen zur Verfügung. 276 Unternehmen seit 2007 beraten.

"Wichtig sind uns aber auch all die Maßnahmen für Jugendliche, die wir mit dem ESF setzen - vom Hauptschulabschlusskurs bis zur FacharbeiterInnenausbildung und alle innovativen Maßnahmen im Übergang von Schule und Beruf", betont Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

Im ESF-Schwerpunkt Lebensbegleitendes Lernen, der in Österreich vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung betreut wird, stehen 2007-2013 über 57 Millionen Euro an ESF-Mitteln für Bildung, Aus- und Weiterbildung als zentralem Baustein der ESF-Strategie zur Verfügung.

Die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt ist einer der zentralen Schwerpunkte bei den Maßnahmen des ESF, dafür stehen in der Förderperiode 2007-2013 über 85 Millionen Euro an ESF-Mitteln in Österreich zur Verfügung.

Ein Meilenstein in der Arbeit des ESF ist die Schaffung sogenannter Territorialer Beschäftigungspakte (TEPs), die seit dem Jahr 2000 im Europäischen Sozialfonds verankert sind. Diese werden mittlerweile in jedem österreichischen Bundesland umgesetzt. Jeder Territoriale Beschäftigungspakt setzt sich aus den wesentlichen arbeitsmarktpolitischen Akteurinnen und Akteuren in der Region zusammen, wie dem Arbeitsmarktservice, den Landesregierungen, Sozialpartnern, Landesstellen des Bundessozialamts, Gemeindeverbänden und weiteren Institutionen. "Die Territorialen Beschäftigungspakte sind eine österreichische Erfolgsgeschichte, die eine Vorbildwirkung weit über die Landesgrenzen hinaus in die gesamte Europäische Union haben", sagte Bundesminister Rudolf Hundstorfer. 2010/2011 werden die ESF-Fördermittel, die den TEPs für Projekte für arbeitsmarktferne Zielgruppen zur Verfügung stehen auf ca. 26 Millionen Euro erhöht, um den negativen Auswirkungen der Finanzkrise schnell entgegenwirken zu können.

"Die außerordentlichen Anstrengungen aller arbeitsmarktpolitischen und ESF-Verantwortlichen ließen uns in Österreich die aktuellen Herausforderungen im internationalen Vergleich relativ erfolgreich bestehen. Wir werden auch zukünftig alles unternehmen, um Österreich mit Unterstützung des ESF auf dem Arbeitsmarkt möglichst rasch wieder aus der Krise zu führen", sagte Bundesminister Hundstorfer.(Schluss)

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