Bures: Patentgesetz-Novelle bringt neue Impulse für innovative Unternehmen

Novelle schafft Gebührenfreistellung bei Patenten und Marken

Wien (OTS/SK) - "Die OECD-Berichte zeigen, dass es zwei Faktoren gibt, die für ein Land wichtig sind, um Beschäftigung zu sichern und Wachstum zu generieren. Diese beiden Faktoren, Investitionen in moderne ökologische Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung, kommt in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine besondere Bedeutung zu", so SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures am Mittwoch im Rahmen einer Nationalratssitzung. *****

Die SPÖ-Ministerin zeigte sich erfreut, dass die Maßnahmen, die von ihrem Ministerium gesetzt wurden, bereits Wirkung zeigen. "Investitionen in Infrastruktur, Forschung und Entwicklung sichern Arbeitsplätze und stärken unsere Wirtschaft", so Bures. "Ein Beispiel dafür ist die Stärkung der KMUs. Wir unterstützen die KMUs, damit sie sich Forschungsprojekte leisten können. Wir haben daher im Rahmen der Quick-Start-Initiative die Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen kurzfristig von 25 auf 45 Prozent aufgestockt. Dies zeigt bereits Wirkung", erklärte die Ministerin. Ein Indikator dafür sei, wie viel geistiges Eigentum eines Landes geschützt wird -dabei sei Österreich auf der Überholspur. Die Patentanmeldungen seien im Vergleich zum Vorjahr sogar um ein Prozent gestiegen, was im internationalen Vergleich, wo die Patentanmeldungen rückläufig sind, sehr gut sei. Dies zeige, dass es wichtig ist, die Wirtschaft zu stützen und dass nicht an der falschen Stelle gespart werden dürfe.

"Ich bin froh, dass wir diese Novelle heute beschließen und so eine wichtige innovationsfördernde Maßnahme setzen. Die Novelle schafft eine finanzielle Entlastung und Erleichterungen für Unternehmen", so die Ministerin. Im Kern geht es dabei um die Befreiung von den Jahresgebühren bei Patenten für die ersten fünf Jahre und bei Gebrauchsmustern für die ersten drei Jahre. Diese Maßnahmen seien wichtig, denn "wir können und dürfen uns einen Investitionsstopp im Sinne von Beschäftigung und Sicherung von Arbeitsplätzen nicht leisten", so Bures abschließend. (Schluss) mw

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