DER STANDARD-Kommentar: "Einbinden und Mitrudern" von Markus Bernath

"Obama sucht ein neues Verhältnis der USA zum immer mächtiger werdenden China"; Ausgabe vom 17.11.2009

Wien (OTS) - Was hat Barack Obama mit Mao Tse-tung zu tun?
Ungefähr so viel wie "Kentucky Fried Chicken" mit Hegel. Trotzdem findet sich der US-Präsident während seiner Chinareise auf Porträts mit Mao-Mütze und rotem Stern wieder. Manche US-Republikaner wird das freuen. Sie wussten schon immer, dass Barack Obama ein verkappter Kommunist ist. Doch Mao Obama steht mehr als nur für einen schnellen Werbegag zum Kauf von T-Shirts und Ansteckern: Die USA suchen dringend nach einem neuen Verhältnis zu China, der nächsten Weltmacht.
Der 44. Präsident im Weißen Haus hat es bis jetzt nicht ungeschickt angestellt. Er ist noch im ersten Amtsjahr zum Staatsbesuch nach China gereist - das soll die große Bedeutung zeigen, die er dem Land zumisst. Er hat seine Bemerkungen in Schanghai über die "universellen Rechte" der freien Meinungsäußerung und der politischen Teilhabe in einen Diskurs über das Internet verpackt. Obama hat Chinas Erfolg, Millionen von Menschen aus der Armut zu führen, als "beispiellos" in der Geschichte der Menschheit gelobt - eine bewährte Formel aller Chinaredner -, und dabei die drei Millionen Toten der "Kulturrevolution" und die 100 Millionen politisch Verfolgten während der Mao-Jahre höflich beiseitegelassen.
Barack Obama hat seinen ersten Besuch in China aber vor allem mit der Versicherung begonnen, die USA würden sich Chinas "Aufstieg" nicht in den Weg stellen, ganz so, als ob er auch glaube, was die Führung in Peking mit ihrer seit Jahren wiederholten Losung vom "friedlichem Aufstieg" den Nachbarn und der internationalen Gemeinschaft weismachen will: China nimmt dem ihm gebührenden Platz unter den Nationen ein, ohne militärische Bedrohung und wirtschaftliche Erpressung.
Einbinden ist besser als Zuschlagen. Barack Obama folgt einer realpolitischen Linie: Wenn China schon aufsteigt, dann sind wir mit dabei und greifen mitunter auch einmal freundlich an das Steuerruder. Er sei der erste "pazifische Präsident" der USA, behauptet Obama immer wieder während seiner Asienreise, um die Ernsthaftigkeit seines Interesses an diesem Teil der Welt zu untermauern, und verweist auf seinen Geburtsort auf Hawaii. Das bringt wiederum die Apologeten von Richard Nixon auf, dem Präsidenten, der vor 40 Jahren China für die USA politisch wiederentdeckt hatte: Nixon wurde in Kalifornien geboren und verbrachte mehr Zeit seines Lebens am Pazifik als Obama bisher.
Richard Nixon und Henry Kissinger, sein Sicherheitsberater und Außenminister, hatten China als Machtfaktor im Ost-West-Konflikt begriffen - eine Karte, die man gut gegen die Sowjetunion ausspielen konnte. Deshalb brachen sie das Eis mit Maos China und machten den Weg frei für die diplomatische Anerkennung der Volksrepublik. Mit der wirtschaftlichen Öffnung der 1980er-Jahre begann das zweite große Kapitel der Beziehungen - China wurde für die USA zum Markt. Barack Obama steht heute am Beginn der dritten Phase.
China ist so mächtig geworden, dass es die Finanzpolitik der USA?kritisieren kann und gehört wird. Der schwache US-Dollar und die niedrigen Zinsen hätten weltweit die Aktienkurse aufgebläht und gefährdeten die wirtschaftliche Erholung, warnte Chinas Bankenaufsicht kurz vor Obamas Ankunft in Schanghai.
In weniger als zwei Jahrzehnten wird China die USA als größte Wirtschaftsmacht überholt haben. Die Rüstungsausgaben steigen derweil mit zweistelligen Prozentpunkten. Die Bedrohung durch China in eine erträgliche Partnerschaft umzuwandeln, ist die große Herausforderung für die USA. Mao Obama bleibt am Ende vielleicht nur, den Chinesen klar zu machen, dass Demokratie ein Wettbewerbsvorteil ist.

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