Häupl kündigt Wiener Volksbefragung ab Mitte Februar an

Wien (OTS) - In Form einer Volksbefragung will Wiens Bürgermeister im Frühjahr 2010 die Meinung der Wienerinnen und Wiener zu aktuellen kommunalen Themen einholen. Konkret soll es dabei um die mögliche Wiedereinführung des Hausmeisters gehen, ebenso soll sich die Bevölkerung zum Thema eines 24-Stunden-Betriebs der Wiener U-Bahnen am Freitag und Samstag äußern. Zeitlich soll die Befragung Mitte Februar stattfinden. Für das Abhalten von Volksbefragungen gibt es an sich keinerlei zeitliche Beschränkungen. Einzige Ausnahme: Vor einer Bundespräsidenten-Wahl - eine solche findet in der ersten Jahreshälfte 2010 statt - darf zwei Monate vorher keine Befragung durchgeführt werden.

Der genaue organisatorische Ablauf der Befragung ist noch nicht im Detail geklärt, nichtsdestoweniger betonte Häupl am Montag, die Ergebnisse anzuerkennen, auch wenn er, wie die APA in ihrer Meldung schreibt, "dies rein rechtlich nicht müsse."

Als Grund für diese neue Initiative in der Wiener Kommunalpolitik nannte das Stadtoberhaupt ein steigendes Bedürfnis nach Partizipation. "Insbesondere Jüngere möchten mitreden, was den Alltag in der Stadt betrifft."

Sechs Volksbefragungen bislang in Wien durchgeführt - Überblick

In Wien gab es bislang sechs Volksbefragungen, Die erste fand im Jahr 1973 statt, wo es um die eventuelle Wohnungs-Verbauung des Parks der Universitätssternwarte in Währing ging. Dies wurde abgelehnt und führte in weiterer Folge zum Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Felix Slavik. 1980 wurden die Wiener unter anderem zur Beschleunigung der öffentlichen Linien befragt. Ein Jahr später, 1981, fanden zwei Volksbefragungen statt: Bei der ersten ging es um die Beteiligung Wiens am Bau des Konferenzzentrums bei der UNO-City, wie um die Sicherung von Arbeitsplätzen durch die Stadterneuerung, bei der zweiten ging es unter anderem um die Errichtung von Wohnungen auf den Steinhof-Gründen. 1990 ging es um die Zukunft der Straßenbahnlinie 8, wobei hier die Befragung nur in bestimmten Bezirken abgehalten wurde. Berühmt wurde die Volksbefragung von 1991, als es um die EXPO 95 zusammen mit Budapest ging. Diese wurde abgelehnt, die gleichzeitige Frage nach Errichtung des Wasserkraftwerks Freudenau erhielt jedoch die Zustimmung.
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