"Die Presse am Sonntag" - Leitartikel: Gusenbauer? Nie gehört!, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 15.11.2009

Wien (OTS) - Es stimmt, was kaum einer sagt: Werner Faymann wird fahrlässig unterschätzt. Das personelle Ränke- und Intrigenspiel beherrscht er längst besser als Wolfgang Schüssel. Schon aus reinem Selbstschutz.

Dem Vernehmen nach trägt Werner Faymann gern überdimensionale Ohrenschützer. Dabei handelt es sich weder um eine Empfehlung aus der - im Kanzlerkabinett angesiedelten - "Krone"-Moderedaktion noch um eine verrutschte Abwehrmaßnahme gegen den Grippevirus.
Nein, Herr Faymann hört und sieht dieser Tage einfach lieber gern schlecht, wenn es um mögliche österreichische Kandidaten für Jobs in der EU geht. Gerechterweise muss man an dieser Stelle festhalten, dass Faymann dabei weder Kompetenz noch Parteizugehörigkeit achtet. Er hat nie die Kandidatenliste, auf der auch der Name Wilhelm Molterer gestanden hat, gesehen und/oder verstanden. (Vielleicht reagieren gestandene Sozialdemokraten immer mit spontaner Amnesie, wenn einer der großen Namen der gefürchteten Schüssel-Junta fällt.) Nun will Faymann auch den Namen seines Vorgängers Alfred Gusenbauer nicht gehört haben, als es in Brüssel um den Job des EU-Außenministers ging. Ein Sprecher der Kommission dementiert dies zwar, aber Widerspruch von Pressesprechern ist Faymann gewohnt, das passiert ihm zu Hause auf dem Ballhausplatz ständig.
Faymann hat aber echte Gründe für das Foul an Gusenbauer. Würde der Exparteichef den Job in Brüssel gut machen, wäre das ebenso ein Problem, als ob Gusenbauer scheiterte: Faymann würde so oder so daran erinnert, warum er sich lieber weniger mit Außenpolitik beschäftigt. Der Stadtrat, der im Kanzleramt sitzt, mag keine anderen schwergewichtigen Sozialdemokraten, die in den Medien vorkommen: Nach diesem Prinzip verhandelte er mit der ÖVP nicht nur den EU-Kandidaten, sondern die gesamte Koalition. So hat Faymann, wie dieser Tage zu hören ist, auch kein Interesse, den vermutlich sinnvollen Wechsel an der ORF-Spitze von Alexander Wrabetz zu Gerhard Zeiler umzusetzen: ein roter ORF-Sanierer, dem der Boulevard applaudiert? Sicher nicht.
Dann ist da noch dieser kleine strategische Erfolg, der nicht einmal Hietzings Bonaparte, Wolfgang Schüssel, so simpel-subtil gelungen wäre. Die Übung, Johannes Hahn aus Wien wegzulocken, ging auf: Die Wiener Oppositionspartei zerfleischt sich wie auf Knopfdruck. Beobachtet man die Rempeleien, die Intrigen und die in den Bezirksparteien erwachenden Funktionäre, versteht man übrigens, dass Hahn auch den Posten des Kulturattachés in Nikosia angenommen hätte. Nein, Faymanns kleiner Trick bringt seinem politischen Gläubiger Michael Häupl zwar bestenfalls ein, eineinhalb Prozentpunkte, die er vielleicht doch nicht verliert, aber in solchen Zeiten nimmt der Wiener Bürgermeister dankbar alles. Und Unterhaltung mag er fast noch lieber, der Michl.
Wirklich bühnenreif würde es werden, wenn das einträte, was unabsichtlich das Sprechorgan des braven ÖVP-Generalsekretärs verließ, als er sich die Gusenbauer-Qualen Faymanns ausmalte: Wenn Österreich den Außenminister kriegt, geht Hahn wieder heim, meinte der Sekretär sinngemäß. Was ihm dann nicht mehr einfiel: Dann würde die politische Selbstüberraschung und -schätzung Harald Himmer trotzdem nicht mehr weichen und nur Christine Marek ein Stein vom Herzen fallen. Nur zur Klarstellung: In anderen Ländern wie etwa Tschechien arbeiten Regierung und Parteien ähnlich kreativ und konsequent, den Bürgern das Projekt Europa mit hemmungsloser Partei-und Machtpolitik näherzubringen. Aber so konsequent aus der streng egozentrischen Position spielt das vermutlich nur Faymanns Österreich. Warum ist der Kanzler noch nicht auf die Idee gekommen, Umfragenkaiser Josef Pröll in die Kommission zu entsenden? Oder pünktlich vor der Wien-Wahl Heinz-Christian Strache?
Wie? Das wollten die in Brüssel nicht?
Unfassbar. Die "Krone" hat recht: Die EU hat ein Legitimationsdefizit. Die abgehobenen Brüsseler Bürokraten machen einfach, was sie wollen.

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