BZÖ-Haubner: BZÖ hat immer vor Zehn-Prozent-Hürde bei Schulversuchen gewarnt

SPÖ und ÖVP sollen Gesetzespfusch endlich reparieren

Wien/Linz (OTS) - "Der Engpass bei der Teilnahme am Schulversuch "Neue Mittelschule" war vorherzusehen. Wenn in Oberösterreich jetzt SPÖ und ÖVP eine Resolution an den Bund richten, dann ist das ein Eingeständnis für das Versagen der eigenen oberösterreichischen Nationalratsabgeordneten", erklärt die Landesobfrau des BZÖ-Oberösterreich und Bildungssprecherin Abg. Ursula Haubner. Bereits bei der Beschlussfassung im vergangenen April hatten die Regierungsparteien gegen die Stimmen des BZÖ eine Obergrenze von zehn Prozent ungeachtet der Ausschöpfung innerhalb des jeweiligen Bundeslandes eingeführt. Die Folge laut Haubner: Ein Konkurrenzkampf zwischen den Bundesländern.

Das Ergebnis dieser Groteske der rot/schwarzen "Miss-Bildungspolitik" sei, dass nun Oberösterreich auf Standorte verzichten müsse, weil Vorarlberg zu viele "Neue Mittelschulen" eingerichtet hat. "Dieses System ist kontraproduktiv und geht zu Lasten der Modernisierung unseres Bildungswesens", kritisiert Haubner.

Die BZÖ-Bildungssprecherin fordert die Sanierung dieses von SPÖ und ÖVP verursachten Gesetzespfusches mit dem österreichweiten Zehn-Prozent-Limit für Schulversuchsstandorte. Haubner verlangt "eine den regionalen Bedürfnissen entsprechende Streuung der Modellversuche, um die Modernisierung des österreichischen Schulwesens nicht nur am Papier, sondern in der Praxis realisieren zu können!"

Rückfragen & Kontakt:

Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZC0003