Kopf: Österreichs Vorsitzführung im UNO-Sicherheitsrat vorbildhaft und beispielgebend

ÖVP-Klubobmann lobt Spindeleggers Erfolg zum Schutz von Zivilisten

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der Schutz von Zivilisten war bisher bei bewaffneten Auseinandersetzungen nur ein ungeschriebenes Gesetz. Gerade Österreich fällt als neutralem Land in der internationalen Staatengemeinschaft eine besondere Rolle zu, auf die fehlende rechtliche Absicherung dieses Schutzes aufmerksam zu machen. Nun wurde unter Vorsitzführung von Außenminister Dr. Michael Spindelegger im UNO-Sicherheitsrat erfolgreich eine Resolution zum Schutz von Zivilisten einstimmig verabschiedet. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Donnerstag. *****

"Österreich gelang es, den Missbrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilder und unverhältnismäßige Angriffe als klaren Verstoß gegen internationales humanitäres Recht zu verankern. Damit setzt Österreich seine Rolle als Vermittler und Dialogführer fort und zeigt, dass auch ein kleines Land wichtige außenpolitische Akzente setzen kann", so der Klubobmann.

Für Kopf ist die österreichische Vorsitzführung im UNO-Sicherheitsrat "vorbildhaft und beispielgebend". "Michael Spindelegger gebührt Lob und Anerkennung für sein Engagement und seinen Einsatz. Zur Weiterentwicklung internationaler Schutzinstrumente bedarf es viel Überzeugungsarbeit, Kompetenz und Verhandlungsgeschick. Hier hat Österreich gezeigt, dass es all diese Kriterien voll erfüllt und das Ansehen unseres Landes in der Weltgemeinschaft stärkt", schloss Kopf. (Schluss)

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