FPÖ: Hahn ist Blamage für Österreich in Brüssel

Inhaltsleerer Geschichtsunterricht und heiße Luft von Johannes Hahn beim EU-Kommissions-Hearing

Wien (OTS) - "Eine nette Plauderstunde aus Sicht des designierten EU-Kommissar Johannes Hahn - eine ordentliche Blamage für Österreich in Brüssel." So müsse man die heutige Aussprache mit dem designierten EU-Kommissar Johannes Hahn zusammenfassen, sind sich die freiheitlichen Vertreter im EU-Hauptausschuss einig.

"Nachdem wir ein halbes Jahr lang ein Kasperltheater bei der Nominierung des österreichischen EU-Kommissars erlebt haben, und Österreich von SPÖ-Faymann und ÖVP-Pröll zur Lachnummer in Europa gemacht wurde, haben wir jetzt mit dem müden Kompromiss-Kandidaten Johannes Hahn einen gescheiterten Wissenschaftsminister in Brüssel, der - mit einem unbedeutenden Ressort abgespeist - wohl nichts bewirken wird," stellt FPÖ-Klubobmann HC Strache nach dem heutigen Ausschuss fest. "Hahn hat in seiner Eigenpräsentation nichts als inhaltsleere Floskeln und schlechten Geschichtsunterricht geboten -keine große Ansage, keine Vision, und vor allem ganz und gar nicht den Eindruck, dass es sich bei Hahn um einen kompetenten EU-Politiker handelt", so Strache weiter. "Eine Blamage für Österreich, die uns keinerlei Verbesserung der großen europäischen Probleme bringen wird."

"Nicht nur in seiner fachlichen Kompetenz erscheint Hahn mehr als fragwürdig", so der freiheitliche EU-Delegationsleiter Andreas Mölzer, der Hahn nach seiner inhaltlichen Ausrichtung in Sachen Europapolitik befragte. "Hahn ist - wie die meisten seiner ÖVP-Parteigenossen - ein typischer Vertreter des zentralistisch orientierten EU-Establishments: Ein bedingungsloses "Ja" zum Ende der österreichischen Souveränität in Form des Vertrages von Lissabon, die großen Probleme wie Migration, Islamisierung oder Sterben europäischer Werte leugnend, ist mit Hahn für Österreich, für Europa nichts zu holen", so Mölzer.

Und auch beim freiheitlichen Europasprecher NAbg. Dr. Johannes Hübner kann die Nominierung Hahns nur Kopfschütteln auslösen: "In Anlehnung an ein ähnlich lautendes Zitat über ein Werk Hahns, kann man seine Ausführungen im heutigen EU-Hauptausschuss als Aussage "minderer Qualität, die stellenweise an das Banale und sogar Peinliche grenzt", nennen." Aber Hübner hegt nicht zu Unrecht auch Bedenken, was Hahns Vergangenheit in der Firma Novomatic betrifft. "Es ergibt sich damit eine schiefe Optik, die Hahn weiteren Schaden in seinem Ansehen und damit auch dem Ansehen Österreichs bereiten könnte", so der freiheitliche Europasprecher, "von einem wirkungsvollen Ressort und positiver Wirkung für Österreich kann leider keine Rede sein."

Abschließend ist für die FPÖ auch klar, dass solch hochrangige EU-Posten in Zukunft nur mehr in einer öffentlichen Ausschreibung mit einem entsprechenden Hearing vor dem Hauptausschuss des Nationalrates besetzt werden dürfen, und das erst dann, wenn klar ist, welches Ressort Österreich in der Kommission besetzen darf.

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