Spindelegger: Johannes Hahn bringt die besten Voraussetzungen für ein Zukunftsressort in der EU-Kommission mit

Außenminister anlässlich der Nominierung des österreichischen Mitglieds heute im EU-Hauptausschuss

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Johannes Hahn bringt die besten
Voraussetzungen für das Amt eines EU-Kommissars - und vor allem für ein Zukunftsressort - mit, sagte heute, Donnerstag, Außenminister Dr. Michael Spindelegger im EU-Hauptausschuss anlässlich der Nominierung des österreichischen Mitglieds in die Europäische Kommission. ****

Es bestehe nun Klarheit, dass der Vertrag von Lissabon in Kraft treten werde und damit sei auch klar, dass eine Kommission gebildet werden könne, die für jedes Mitgliedsland einen Kommissar vorsieht. "Österreich wird also auch in den nächsten fünf Jahren ein Mitglied für das Kommissionskollegium stellen", so der Minister, der anschließend auf das Prozedere einging. Der Kommissionspräsident werde nun mit der Bildung dieser Kommission beginnen und die Vorschläge mit Ressorts ausstatten, um dann dem EU-Rat die Liste vorzulegen. Das bedeute, dass die Entscheidung über den österreichischen Kandidaten zum richtigen Zeitpunkt erfolgt sei, betonte Spindelegger.

Für ihn, Spindelegger, sei eine Voraussetzung für das Amt, auch Führungsaufgaben wahrzunehmen. Hahn führe seit nunmehr fast drei Jahren das Wissenschaftsressort. Entscheidend sei zudem, dass Hahn in einem zentralen europäischen Zukunftssektor profunde Erfahrung aufweisen könne. Österreich könne damit einen Kandidaten aufweisen, der in Richtung eines Zukunftsressorts - etwa Wissenschaft und Forschung - Kompetenz aufgebaut hat. "Hahn ist eine der wenigen Persönlichkeiten, die in der Kommission diese Zukunftsaufgaben so gut besetzen könnte", unterstrich Spindelegger, der darauf hinwies, dass kein anderer europäischer Wissenschaftsminister mit einer vergleichbaren reichen Erfahrung für die Kommission vorgeschlagen wurde.

Hahn bringe die Voraussetzungen mit, ein entscheidendes Zukunftsressort zu übernehmen. Der Außenminister zeigte sich "guten Mutes, dass das auch gelingen wird". "Sowohl vom Zeitpunkt als auch von der Personalauswahl her wurde eine sehr gute Entscheidung getroffen." Nun gelte es, die letzten Schritte in Zusammenarbeit mit dem Kommissionspräsidenten zu finalisieren.
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