Wiener Gemeinderat (3)

Aktuelle Stunde zum Thema "Rücksichtnahme und Respekt für ein gutes Zusammenleben in Wien"

Wien (OTS) - Rücksichtnahme und Respekt beginne im eigenen Haus
und im Umgang mit den MitarbeiterInnen, so GR DI Martin Margulies (Grüne). Er zitierte aus Briefen, die "ein Unterdrucksetzen bei Krankenständen" nahe legen würden. Besonders in der MA 48 würde ein "Klima von Mobbing und Angst" herrschen.

GRin Mag. Sirvan Ekici (ÖVP) wolle die Integrationspolitik der Stadt nicht insgesamt schlecht reden, aber auf Fehler hinweisen. Ein Zusammenleben müsste geregelt werden. Der Bürgermeister wäre nicht bei MigrantInnen vor Ort, kritisierte Ekici. Integration sei ein zentrales Thema, dass man "gemeinsam anpacken" müsse.

GR Siegi Lindenmayr (SPÖ) hielt fest, dass ein Zusammenleben Spielregeln voraussetzen würde, die einzuhalten sind. Viele MitarbeiterInnen wie unter anderem die Rathauswache, die Parkbetreuung, Waste Watchers, Help U, die Parkraumüberwachung und viele andere würden für Ordnung in der Stadt sorgen. Die Sicherheits-und Ordnungspolitik sei bei der SPÖ in guten Händen und das wäre auch in der Zukunft so.

Debatte um Subvention an die Vereinigten Bühnen

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) stellte fest, dass es um einen 2,1 Millionen Euro teuren Umbau des Theaters an der Wien gehe. Die FPÖ spreche sich unter anderem gegen diesen Umbau aus, da die Subvention dafür "intransparent" sei. Grundsätzlich hätte er aber nichts gegen Sanierung, so Ebinger.

GR Marco Schreuder (Grüne) meinte, dass die Vereinigten Bühnen ein "kulturpolitischer Dauerbrenner" seien. Der Umbau des Ronachers hätte bis jetzt, obwohl die Renovierung noch nicht abgeschlossen sei, fast 47 Millionen Euro gekostet. Das Programm des Ronachers laufe allerdings schlecht. Er bezweifelte, ob man in Wien zwei Musical-Bühnen benötige. Er stellte einen Antrag, der eine stärke Förderung von Kunst- und Kulturinstitutionen vorsieht.

GR Dr. Franz Ferdinand Wolf (ÖVP) meinte, dass das "System der Vereinigten Bühnen" diskutiert gehöre, da es um "Tricks, Verschleierung und Kassieren" gehe. Man müsse aufzeigen, "wie es in der Stadt laufe". Eine Subventionsplanung könne er nicht erkennen. Es gebe auch nur eine Grobschätzung des Umbauprojekts des Theaters an der Wien. Auch konkrete Projektdaten vermisse er. (Forts.) cwk/bom

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