"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Europa ist anderswo" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 28.10.2009

Wien (OTS) - Hahn könnte ein gute Wahl sein. Das Auswahlverfahren war es nicht.

Johannes Hahn wird also EU-Kommissar. Europa-politisch ist der Wissenschaftsminister bislang nicht sonderlich aufgefallen. Egal, das muss nichts heißen. Über Franz Fischler hätte man vor seiner ersten Nominierung für den Kommissarsjob Ähnliches sagen können. So wie Fischler gehört auch Hahn zum gestutzten liberalen VP-Flügel. Wie sich zeigte, war Fischler - im Nachhinein betrachtet - ein Glücksgriff. Für Europa und für Österreichs Standing innerhalb der EU. Zudem bekommt Hahn keinen klassischen Versorgungsposten und er ist auch keiner, den man abschieben müsste.

Also könnte man die Regierung loben. Allenthalben, wenn die Kommissarsbestellung als singuläres Ereignis ohne Vorgeschichte wahrzunehmen wäre. Das ist sie aber nicht. Denn die beiden Koalitionspartner lieferten sich in den vergangenen Wochen ein erbärmliches Schauspiel. Kanzler Faymann hat schon im Vorhinein der ÖVP das Vorschlagsrecht zugestanden. Warum eigentlich? Weil ihm Brüssel kein wichtiges Anliegen ist. Aber er wollte Wilhelm Molterer nicht akzeptieren. Stattdessen schlug er die bisherige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner vor. Doch der ÖVP-Chef Pröll wollte seine Parteifreundin nicht mehr akzeptieren. Warum eigentlich? Weil er den Job längst Molterer versprochen hatte. Herausgekommen ist wieder einmal ein Imageschaden zu Lasten Europas und der Politik im Allgemeinen.

Egal. Kaum hatten sich Faymann und Pröll auf einen Kommissar geeinigt, wünschten sich die beiden von Kommissionspräsident Barroso schon ein Zukunftsressort für Hahn. Warum eigentlich? Weil Bildung und Forschung in Österreich im EU-Vergleich einen geringen Stellenwert haben. Ach! So funktioniert Europa in Österreich.

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