Glawischnig zu Hahn: Schwaches Signal nach peinlichen Streitereien

Als Wissenschaftsminister zu 100 Prozent versagt

Wien (OTS) - "Hahn zu Österreichs EU-Kommissar zu nominieren ist ein schwaches Signal nach den peinlichen Streitereien über Wochen. Das beschämende Gezerre zwischen Faymann und Pröll, zwischen SPÖ und ÖVP, wurde in Europa nur noch milde belächelt", kritisiert die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig. Um dem unwürdigen Schauspiel ein Ende zu machen, haben sich die Koalitionspartner auf einen Kompromisskandidaten aus der zweiten Reihe geeinigt. "Als Wissenschaftsminister hat Hahn zu 100 Prozent versagt. Das zeigt sich aktuell eindrucksvoll durch die anhaltenden Studierenden-Proteste. Hahn hinterlässt einen Flächenbrand an den Unis", konstatiert die Grünen-Chefin. Dabei hatte er die volle Rückendeckung des Parlaments. Er hätte mit den entsprechenden Ressourcen Ordnung ins Hochschulchaos bringen können. "Für einen Kommissarsposten im Wissenschafts- und Forschungsbereich hat er sich keine Lorbeeren verdient. Sollte er ein anderes Ressort bekommen, stellt sich die Frage nach seiner Kompetenz. In jedem Fall geht Österreich mit geschwächter Position in die EU-Kommission."
Glawischnig bedauert, dass der Entscheidungsprozess derart "vermurkst" wurde. "Besser wäre gewesen, wie von den Grünen vorgeschlagen, einen Dreiervorschlag aus geeigneten starken Persönlichkeiten zu machen, die sich dem Parlament in einem Hearing stellen. Der oder die Bestgeeignete wäre gewählt worden. Für die Zukunft appelliere ich, den Bestellmodus in diese Richtung zu ändern. Denn es hat sich gezeigt, dass das derzeitige System absolut nicht funktioniert."

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