Graf: "Hahn geht mit Bilanz des Scheiterns nach Brüssel!"

SPÖ verhindert erfolgreich künftigen Wiener Vizebürgermeister

Wien (OTS) - "ÖVP und SPÖ haben sich nun offenbar auf den kleinsten gemeinsamen Nenner für den Posten des EU-Kommissars geeinigt", kommentiert FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf die heutige Ministerrats-Entscheidung zugunsten von Johannes Hahn. "Hahn geht aus seiner Tätigkeit als Wissenschaftsminister mit einer Bilanz des Scheiterns nach Brüssel. Was er in den letzten drei Jahren anpackte, ging entweder schief oder musste im Nachhinein von wirklichen Experten gerettet werden."

Graf erinnerte an den Mega-Flop um den von Hahn angestrebten Ausstieg aus dem europäischen Forschungszentrum CERN, an das völlig missglückte und demokratiepolitisch bedenkliche E-Voting-Experiment bei der ÖH-Wahl und nicht zuletzt an die verpfuschte Reform des Universitätsgesetzes. Details dazu finden sich auf www.unzensuriert.at

"Im Interesse der gesamten Europäischen Union muss man nun hoffen, dass Hahn in der Kommission nicht für Wissenschaft und Forschung zuständig sein wird", so Graf, denn in diesem Bereich habe er seine fundierte Hilflosigkeit bereits eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Vielleicht finde sich ja ein anderes Thema, das Hahn mehr liege.

Die ÖVP versuche durch das Entsenden Hahns nach Brüssel offenbar, den von ihrem bisherigen Spitzenkandidaten vorgezeichneten Weg in den Untergang bei der Wiener Landtagswahl noch zu verlassen. "Andererseits hat die SPÖ erfolgreich den künftigen Wiener Vizebürgermeister verhindert, denn Bürgermeister wollte Hahn ja ohnehin nicht werden", so Graf.

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