Lunacek zu EU-Kommissar: Innenpolitisches Trauerspiel löst in Brüssel Staunen aus

Österreich gilt in Europa bloß noch als Verhinderer und Jammerer

wien (OTS) - Die Grüne Europasprecherin und EP-Abgeordnete Ulrike Lunacek nennt das Tauziehen um geeignete KandidatInnen für Österreichs EU-Kommissarsposten ein "Trauerspiel: Wer derzeit in den Straßburger und Brüsseler Gängen des Europaparlamentes über die bevorstehende Neu-Zusammensetzung der Europäischen Kommission diskutiert und dabei Österreich erwähnt, erlebt bei sachkundigen GesprächspartnerInnen nur ungläubiges Staunen ob des innenpolitischen Gezerre, das sich SPÖ und ÖVP hier seit Wochen, ja Monaten leisten." Die Grüne Vize-Klubobfrau sieht das Ansehen Österreichs langsam beschädigt. "Als Verhinderer und Jammerer gelten wir - eine erdenklich miserable Ausgangsbasis für das was zu tun ist angesichts von Finanz- und Wirtschaftskrise, Globalisierung so wie Zunahme von Rassismus und Frauenfeindlichkeit. Aber Faymann und Pröll gefallen sich weiterhin in der innenpolitischen gegenseitigen Zermürbetaktik." Lunacek appelliert an die Regierungspartner, ihre parteipolitisch motivierten Machtkämpfe zu beenden und sich endlich auf ernstzunehmende KandidatInnen für starke europäische Ressorts zu verständigen. "In einem offenen und öffentlichen Parlaments-Hearing kann dann die geeignete Person unter mehreren KandidatInnen ausgewählt werden - ungeachtet ihrer Partei-Herkunft und der persönlichen Sympathiewerte, die sie möglicherweise bei SPÖ bzw ÖVP hat."

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