Kopf: Wenn Leistung sich nicht lohnt, ist der Sozialstaat in Gefahr

ÖVP-Klubobmann: Leistungsorientierung und Solidarität müssen in Balance gehalten werden

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wenn Leistung sich nicht lohnt, ist der Sozialstaat in Gefahr, sagte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Donnerstag, in der Debatte über den Dringlichen Antrag des BZÖ zum Transferkonto. "Das WIFO hat in einer umfassenden Studie festgestellt, dass in Österreich in den letzten 15 Jahren die Einkommensunterschiede geringer wurden. Verantwortlich dafür ist unser Transfersystem - eine Umverteilung in großem Maße über eine Fülle von Transferleistungen. Dass dazu vor allem die Familienleistungen zählen, dafür ist die Familienpartei ÖVP verantwortlich und das macht uns stolz", so Kopf. ****

"Sozialleistungen müssen aber auch verdient werden. Verdienen kann man nur, wenn eine Leistungsbereitschaft da ist. Und Voraussetzung dafür ist, dass die Menschen das Gefühl von Leistungsgerechtigkeit haben. Es geht also in der laufenden Debatte um Gerechtigkeit. Wenn, wie Alois Guger vom WIFO feststellt, die untere Einkommenshälfte gewinnt und die obere bezahlt, so ist das bis zu einer bestimmten Grenze durchaus auch in Ordnung. Aber, und das sagt eine Studie des Joanneum Research Instituts in Graz, unser Sozialsystem hat in vielen Bereich eine überschießende Verteilungswirkung. Da stimmt also etwas nicht. Das einzige wirklich funktionierende Modell ist die soziale Marktwirtschaft. Und dieses System lebt davon, dass Leistungsorientierung und Solidarität in Balance gehalten werden. Wir müssen daher gleichzeitig über Verteilungs- und Leistungsgerechtigkeit diskutieren. Das eine nicht ohne das andere", führte Kopf aus.

Es ist gut, dass wir diese Diskussion im Hohen Haus führen. Wenn wir aber diese Diskussion führen, brauchen wir dazu eine seriöse Grundlage. Und die ist das Transferkonto. Dieses Konto macht transparenter, was jeder bekommt - so wie der Leistungsnachweis bei den Krankenkassen, den wir gemeinsam beschlossen haben. Gerechtigkeit verlangt Transparenz. Und das Transferkonto ist das geeignete Instrument, um diese Fakten zu schaffen. Vor Transparenz als Grundlage der seriösen Diskussion braucht man sich also nicht zu fürchten", betonte Kopf.
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