"KURIER"-Kommentar von Bernhard Gaul: "Hinterzimmer-Deal"

Die Kommissars-Suche zeigt, dass ein besserer Modus nötig ist.

Wien (OTS) - Das beispiellose Hickhack der Regierungsparteien zur Kommissars-Bestellung wird in Brüssel mit offenem Mund bestaunt. Das Gefühl täuscht nicht: In Wien geht es nicht darum, den für Österreich besten Kommissarsposten zu ergattern, sondern um wirre koalitionäre Geplänkel. Nicht, dass es nicht auch in den anderen 25 EU-Staaten Reibereien gibt. Aber die Qualität der österreichischen Debatte ist schon einzigartig gering, sogar für diese Regierung.
Doch ganz egal, wie die Debatte in Österreich ausgeht, es wird nicht lange dauern, da wird wieder die Kritik an der "schwachen neuen Kommission" laut. Kein Wunder bei einem Gremium, das einzig mittels Hinterzimmer-Politik zusammengesetzt wird. Doch anders sind europäische Entscheidungen dieser Größe offenbar nicht möglich. Da reicht ein Blick auf die Institution des Rates, wo die Regierungschefs nur hinter verschlossenen Türen Kompromisse aushandeln.
Peinlich wird es aber erst, wenn sich bewahrheitet, dass die neue Kommission eine noch niedrigere Frauenquote als die derzeitige (29 Prozent) hat. Barroso kann dann die Schuld von sich weisen. Und gleich über einen neuen Modus zur Kommissars-Bestellung verhandeln. Freilich im Hinterzimmer.

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