Amon: Sondersitzung nicht dazu da, um politische Spielchen zu treiben

ÖVP-Fraktionsobmann: Opposition betreibt Politshow

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Opposition soll nicht eine Politshow betreiben, sondern lieber Mehrheitsentscheidungen in einer Demokratie akzeptieren. Aber offenbar wollen FPÖ, BZÖ und Grüne damit von ihren eigenen Unvereinbarkeitsproblemen ablenken, reagierte heute, Donnerstag, der ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss Werner Amon MBA auf die Ankündigung der Opposition, ab November eine Sondersitzungs-Serie zu starten. "Die Vernehmung von Zeugen setzt Unvoreingenommenheit auch gegenüber dem Beweisthema voraus", wiederholte Amon seine Forderung, dass sich Abgeordnete, die Auskunftspersonen oder Betroffene des Untersuchungsgegenstandes sind, aus dem U-Ausschuss zurückziehen sollten. Dies sei im Interesse eines wichtigen parlamentarischen Instrumentariums. ****

"Eine Sondersitzung ist nicht dazu da, um mit ihr politische Spielchen zu treiben", kritisierte der ÖVP-Abgeordnete die "unverantwortliche Vorgehensweise von FPÖ, BZÖ und Grünen". "Das ist kein Akt der Notwehr, sondern reine Politshow. Ein wichtiges parlamentarisches Instrument wird hier zu einem Politspektakel umfunktioniert und missbraucht."

"Bemerkenswert ist nur, wie sich hier die Opposition plötzlich in trauter Eintracht zeigt und versucht zu skandalisieren und Empörungen herbeizureden, wo keine nötig sind. Das wird uns jedenfalls nicht daran hindern, die Arbeit des Ausschusses konsequent fortzusetzen", stellte Amon klar. Ziel sei es, den Arbeitsauftrag des Ausschusses nach dem gemeinsam beschlossenen Arbeitsplan sachlich und effizient Punkt für Punkt abzuarbeiten", schloss der Fraktionsobmann. (Schluss)

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