Nikolaus Prinz: Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld muss nicht mehr zurückgezahlt werden

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Lebensrealität der Familien ist sehr unterschiedlich. Mit dem Beschluss des einkommensabhängigen Kindergeldes erhöhen wir die Wahlfreiheit für die Eltern. Als besonderes Highlight der Novellierung nannte der ÖVP-Abgeordnete Nikolaus Prinz heute, Mittwoch, in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat, dass der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld künftig nicht mehr zurückgezahlt werden muss. "Familien, die in einer schwierigen finanziellen Situation sind, brauchen dieses Geld als fixe Beihilfe, um nicht weiter in die Armut abzurutschen:" ****

Sinn und Zweck des Kinderbetreuungsgeldes ist es, jungen Familien in den ersten Lebensmonaten ihrer Kinder finanziell unter die Arme zu greifen. "Denn es ist die Zeit, in der die Kinder auf die Rund-um-die-Uhr-Betreuung von Mutter und/oder Vater angewiesen sind", so Prinz. Als zusätzliche soziale Leistung für Familien, die sich in einer besonders schwierigen finanziellen Lage befinden, ist der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld eine notwendige Hilfe. "Leider ist dieser Zuschuss in den letzten Jahren immer wieder in die Schlagzeilen geraten, weil er lediglich als Kredit gedacht war. Die gesetzeskonforme Rückzahlung hat diese Familien jedoch erneut vor eine schwierige Aufgabe gestellt?", ist der ÖVP-Abgeordnete froh, dass dieser Zuschuss von immerhin rund 180 Euro im Monat ab 1. Jänner 2010 nicht mehr zurückbezahlt werden muss. Mütter, deren eigenes Zusatzeinkommen nicht mehr als 5.800 Euro pro Jahr und das Einkommen ihres Partners nicht mehr als 16.200 Euro im Jahr beträgt, haben Anspruch auf den Zuschuss. "Den sozial Schwachen helfen wir damit ein Jahr lang bei der Bewältigung ihrer finanziellen Situation. Auch das hat viel mit der Lebensrealität vieler Familien zu tun!", so Prinz.

Ein weiteres Highlight der Novellierung des Kinderbetreuungsgeldes betrifft die neue Anpassung des Zuschusses für Zwillinge und andere Mehrlinge in der gewählten Pauschalvariante. Statt zusätzlich 7,27 Euro täglich steht diesen Familien in Zukunft 50 Prozent des jeweiligen Tagesbetrages zu. Damit wird dem Mehraufwand bei Mehrlingsgeburten Rechnung getragen, so wie es Lebensrealität in diesen Familien entspricht.
"Die Neugestaltung des Kinderbetreuungsgeldes stellt eine echte Modernisierung dar, die dem Lebensalltag von Familien mit kleineren Kindern entgegenkommt. Neben einer stärkeren Väterbeteiligung ist mit der Flexibilisierung bei den Zuverdienstgrenzen zudem zu erwarten, dass Frauen, die neben Kinderbetreuung auch weiterhin ihrem Beruf nachgehen wollen, ihren Kinderwunsch leben können", schloss Prinz. (Schluss)

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