Ackerl: Große Erneuerung startet mit Parteitag am 28. November

SPÖ Oberösterreich nimmt Verhandlungsergebnis "mit Schmerzen" zur Kenntnis

Linz (OTS) - Die Landesparteivorstand der SPÖ Oberösterreich hat heute das Ergebnis der Regierungsverhandlungen mit der ÖVP "mit Schmerzen" zur Kenntnis genommen und die Abhaltung eines außerordentlichen Landesparteitags am 28. November beschlossen. "Die Tatsache, dass der SPÖ das Wohnbauressort weggenommen wurde, das sie seit 1945 inngehabt hat und das zuletzt von Hermann Kepplinger hervorragend geführt wurde, war nicht gerade ein freundlicher Akt", erläutert dazu Landesvorsitzender Josef Ackerl.
Als erfreulich wertet Ackerl, dass er das Sozialressort, die Verantwortung für die SP-Gemeinden und für Angelegenheiten des Fremdenrechts behält. Mit Befriedigung nimmt der künftige Landeshauptmann-Stellvertreter zur Kenntnis, dass es mit der ÖVP eine Vereinbarung über eine noch näher zu beziffernde Erhöhung des Sozialbudgets gibt. Hermann Kepplinger ist künftig für den Öffentlichen Verkehr, verwaltungspolizeiliche Angelegenheiten, den Tierschutz und die sozialpädagogischen Einrichtungen des Landes verantwortlich.
"Wir nehmen auch unaufgeregt zur Kenntnis, dass die ÖVP erneut eine Koalition mit den Grünen vereinbart hat. Mir war die Präferenz für Schwarz-Grün bei der VP von Anfang an klar. Wir haben die Absicht, unsere Regierungsarbeit im Geiste der vereinbarten Zuammenarbeit zu leisten", so Ackerl.
Der Landesparteitag am 28. 11. 2009 soll die breite Programmdiskussion einleiten und den Landesparteivorstand neu wählen, um bis zum nächsten "turnusmäßigen" Parteitag 2011 gewählte Strukturen für den Reformprozess zu schaffen. Geleitet von einem Steuerungsteam wird es eine offene Diskussion durch alle Regionen geben. "Ich will, dass möglichst viele Mitglieder, FunktionärInnen und auch Außenstehende an diesem Prozess teilnehmen", so Ackerl. Vor allem für junge Menschen soll der Erneuerungsprozess große Chancen bieten.

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Oberösterreich, Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
gerald.hoechtler@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS40002