Ridi Steibl: Neues Kinderbetreuungsgeld setzt entscheidenden Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie

ÖVP-Familiensprecherin: Eltern können nun aus insgesamt fünf Varianten wählen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Österreich ist - nicht zuletzt auch mit den Maßnahmen der letzten Monate wie dem Gratiskindergartenjahr, der Steuerreform oder der Einführung der 13. Familienbeihilfe - ein familienfreundliches, die Familien bestens unterstützendes Land, das auch im internationalen Vergleich im Spitzenfeld liegt, insbesondere auch bei den Transferleistungen. Mit den neuen Möglichkeiten beim Kinderbetreuungsgeld, die wir heute hier beschließen, gelingt es wieder, einen entscheidenden Schritt in Richtung bessere Vereinbarkeit zu setzen. Das erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Donnerstag, anlässlich der Debatte über das neue Kinderbetreuungsgeld im Nationalrat. ****

Insgesamt können die Eltern nun aus fünf Varianten wählen. Die bisher möglichen drei Pauschalmodelle werden um eine zusätzliche Pauschalvariante erweitert: "12 + 2 Monate also insgesamt 14 Monate; wenn zumindest zwei davon auch der Partner/die Partnerin bezieht, wird man hier monatlich je 1.000 Euro beziehen können", freute sich Steibl. Zusätzlich werde - in Umsetzung des Regierungsprogramms -auch eine einkommensabhängige Variante des Kinderbetreuungsgeldes geschaffen. Mit dieser Variante werde ein Bezug von 80 Prozent des letzten Nettoeinkommens ermöglicht (mindestens 1.000 Euro und maximal 2.000 Euro pro Monat).

Insbesondere das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld biete auch einen Anreiz für gut Qualifizierte und Verdienende, um leichter Ja zum Kind zu sagen, so die ÖVP-Abgeordnete. Doch auch die Väter sollen damit vermehrt ins Boot geholt und die Väterbeteiligung gestärkt werden.

Bei der neuen einkommensabhängigen Möglichkeit besteht eine geringfügige Zuverdienstmöglichkeit. Bei den Pauschalvarianten (30+6, 20+4, 15+3 und der neuen 1000 Euro-Variante für 12+2 Monate) gibt es eine Flexibilisierung bei der Zuverdienstgrenze. Zusätzlich zu den bereits bisher möglichen 16.200 Euro pro Jahr wird auch eine individuelle Zuverdienstgrenze eingeführt, und zwar in der Höhe von 60 Prozent des früheren Einkommens. Steibl: "Diese individuelle Zuverdienstgrenze wird Eltern, die vor der Geburt höhere Einkünfte erzielt haben, während des Kinderbetreuungsgeld-Bezuges auch einen höheren Zuverdienst ermöglichen und ist daher wiederum ein Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie."

Besserstellung für Eltern von Mehrlingen

Steibl verwies zudem auf "ein weiteres Plus bei den Mehrlingsgeburten": Bis jetzt wird ein Fixbetrag von 218 Euro pro Mehrlingskind und Monat ausbezahlt. Künftig erhält man je 50 Prozent des Grundbetrages. Das heißt je nach gewählter Variante bei 30+6 Monaten weiterhin 218 Euro, bei der Variante 20+4 312 Euro, bei der Variante 15+3 400 Euro und bei 12+2 als Pauschalvariante 500 Euro pro Monat und Mehrlingskind - "also eine wirklich sehr wichtige finanzielle Besserstellung für Eltern von Mehrlingen", zeigte sich die ÖVP-Abgeordnete zufrieden.

Neue Regelung für Härtefälle

"Auch Härtefälle und schwierige Situationen für Alleinerziehende wurden bedacht und eine neue Regelung geschaffen. Es sind leider besonders oft Frauen betroffen, die da in einer akut schwierigen Situation sind. Mit einer zweimonatigen Verlängerung der Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes für einen Elternteil in bestimmten Härtefällen wird hier künftig unterstützt", so Steibl weiter.

Auch der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld - rund 180 Euro pro Monat - werde umgestaltet. Bis jetzt war dieser als eine Art "Kredit" ausgestaltet. Künftig werde er eine nicht rückzahlbare Beihilfe sein, die zu jeder Pauschalvariante beantragt werden und maximal zwölf Monate lang bezogen werden kann, erläuterte Steibl. Die Zuverdienstgrenzen hierbei seien für den Beziehenden 5.800 Euro pro Jahr.

Die Familiensprecherin dankte Staatssekretärin Christine Marek für ihren Einsatz und wies in diesem Zusammenhang auf die Beratung des Familienservices unter der Telefonnummer 0800 240 262 sowie auf die Homepage des Bundesministeriums www.bmwfj.gv.at hin, auf der die Eltern zahlreiche Informationen über das neue Kinderbetreuungsgeld vorfinden.

"Gerade wir von der Volkspartei wissen den Wert unserer Familien zu schätzen", dankte Steibl allen Müttern und Vätern, die Mut zu Kindern haben. "Familie hat als Lebensmodell Zukunft. Zu dieser Zukunft wollen wir mit dem neuen Kinderbetreuungsgeldgesetz beitragen", schloss die ÖVP-Familiensprecherin.
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