Schmied: Beschluss des Kunstrückgabegesetzes wichtiger Schritt

Wien (OTS/SK) - Kulturministerin Claudia Schmied freute sich in
der heutigen Sitzung des Nationalrates, dass es zum Beschluss des Kunstrückgabegesetzes kommt. "Es ist beeindruckend, dass 1998 noch eine breite Mehrheit geglückt ist, ich bedauere es jedoch, dass es jetzt nicht möglich war, alle Parteien dafür zu motivieren", so Schmied. Es sei sehr wichtig gewesen die Kommission für Provenienzforschung sowie deren Aufgabengebiete und Funktionsperiode gesetzlich zu verankern. ****

Zur vieldiskutierten Frage der Einbeziehung der Leopold-Museum-Privatstiftung im Kunstrückgabegesetz stellte Schmied klar: "Schon in der vorangegangenen Legislaturperiode hat sich eine interministerielle Arbeitsgruppe damit beschäftigt - die Schlussfolgerung ist rechtlich eindeutig: Wie der Name verrät, haben wir es mit einer Privatstiftung zu tun. Hier kommt also der verfassungsrechtliche Schutz von Privateigentum hinzu." Das Kunstrückgabegesetz könne sich nur auf rechtmäßiges Eigentum des Bundes beziehen: "Ich habe natürlich beim Vorstand der Privatstiftung durchgesetzt, dass die Provenienzforschung auch im Leopold-Museum betrieben wird. Bis Ende des Jahres folgt ein Bericht, der dann einer Bewertung unterzogen wird." Schmied hofft in diesem Zusammenhang auf ein gebührendes Verantwortungsbewusstsein des Vorstandes. (Schluss) mo

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