Moitzi zu Kopf: "Spekulationswilli" als EU-Kommissar untauglich

Wien (OTS/SK) - Klar ablehnend reagierte SJÖ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi auf die gestrige Ankündigung von ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf im ORF-Report, wonach die ÖVP voraussichtlich darauf bestehen werde, Wilhelm Molterer als EU-Kommissar vorzuschlagen: "Wir halten 'Spekulationswilli' für den Posten eines EU-Kommissars für untauglich - das würde dem Bild Österreichs in der EU nicht förderlich sein!" ****

Moitzi sprach damit das Spekulationsdesaster rund um die Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) an. In dem Zusammenhang sei die Rolle von Ex-Finanzminister Molterer noch ungeklärt. Fakt sei, dass der damalige Finanzminister alles andere als positiv aufgefallen sei. "Millionen von Steuergeldern wurden verspekuliert und das Vertrauen, nicht nur zur Bevölkerung, sondern auch gegenüber der gesamten Bundesregierung und dem Parlament wurde massiv gestört. Hierbei ist die Rolle, die Molterer genau gespielt hat, noch unklar - klar ist aber, dass nicht nur Licht ins Dunkel gebracht und alles aufgeklärt werden muss, sondern auch die Reputation Molterers nicht mehr die ist, die man sich von einem EU-Kommissar erwarten kann", meinte Moitzi.

"Das sehen auch sehr viele ÖsterreicherInnen so, wenn man den Umfragen nach Bekanntwerden des Skandals glauben kann", so Moitzi. 39 Prozent meinen nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Karmasin im Auftrag von "profil", die Verantwortung für die Risikogeschäfte der ÖBFA liege bei den damaligen Finanzministern Grasser und Molterer, 18 Prozent sehen die Schuld bei den Chefs der ÖBFA, 17 Prozent bei Rating-Agenturen und 26 Prozent wollen sich nicht festlegen.(Schluss) up

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