Kopf zu Westenthaler: Halten Sie sich an Vereinbarungen, zeigen Sie Charakter!

ÖVP-Klubobmann in der Einwändungsdebatte im Nationalrat

Wien (ÖVP-PK) - ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf verwehrte sich heute, Mittwoch, in der Einwändungsdebatte im Plenum des Nationalrates dagegen, aus der Reihung der Tagesordnung eine unterschiedliche Bedeutung und Gewichtung einzelner Themen und Materien hineinzuinterpretieren und daraus einen Skandal zu produzieren, wie das vor allem das BZÖ heute machen wollte. "Fremdenrecht und Asylrecht sind enorm wichtige Materien. Aber auch Familien und Bildung sind enorm wichtige Materien. Es macht keinen Sinn, die Bedeutung von Tagesordnungspunkten gegeneinander auszuspielen." ****

Eine Tagesordnung werde von den Klubdirektoren in konsensualer Art und Weise vorbereitet und von den Klubobleuten in der Präsidialsitzung beschlossen. Für die heutige Sitzung sei zwar nicht in Einhelligkeit, aber mit großer Mehrheit eine Lösung für die Tagesordnung gefunden worden. "Wir haben ein Gesetz namens Geschäftsordnung, das regelt, wie wir hier die Debatten organisatorisch abwickeln. Darüber hinaus gibt es die lange Tradition, in Abweichung der Tagesordnung mit Zustimmung aller fünf Fraktionen auch andere Regelungen zu treffen", erläuterte Kopf. Eine solche gebe es für die heutige Sitzung: eine von allen Klubdirektoren (auch vom BZÖ) unterschriebene Vereinbarung über die Verteilung der Redezeit, die BZÖ-Abg. Westenthaler jetzt in Frage stelle. "Damit ist für Abg. Westenthaler auch die Unterschrift der eigenen Klubdirektorin offensichtlich nichts wert." Dies zeigen zwei Tatsachen deutlich, so Kopf an Westenthaler: "Erstens, wie das BZÖ mit seinen Mitarbeitern umgeht und zweitens, dass man mit Ihnen keine Vereinbarungen schließen kann, weil Sie nicht bereit sind, sie einzuhalten. Schämen Sie sich".

"Wenn wir in diese Form der Zusammenarbeit einbiegen, gefährden Sie die parlamentarische Debatte in diesem Haus", wandte sich Kopf an Westenthaler und das BZÖ. "Das ist verwerflich. Halten Sie sich an die Vereinbarungen, zeigen Sie Charakter", so Kopf und warnte abschließend: "Was müssen sich die Zuseherinnen und Zuseher der Fernsehübertragung von uns denken, wenn wir solche blamablen Debatten in die Wohnzimmer liefern. Das ist zum Schämen!"
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