BZÖ-Grosz: Sodom und Gomorrha bei den ÖBB

Wien (OTS) - "Laut ÖVP bestehen Teile des SPÖ-Regierungsteams aus Sandlern und Tachinierern. Diese Meinung teilt auch die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher gerade beim Thema ÖBB", so BZÖ-Abgeordneter Gerald Grosz am Beginn seiner Rede zur Aktuellen Stunde des BZÖ mit dem Titel "ÖBB: Das Chaos fährt Bahn". In der SPÖ und speziell beim ÖBB-Gewerkschaftschef Haberzettl herrsche pathologische Realitätsverweigerung rund um die Bundesbahn. In Deutschland hätten Datenaffären zu Rücktritten geführt, in Österreich werde der Krankendatenskandal ignoriert. "Dafür tragen Sie die Verantwortung, Frau Verkehrsministerin Bures", so Grosz.

Grosz kritisierte auch massiv die Verantwortung der SPÖ Verkehrsministerin, beim von ihm aufgedeckten Vergabeskandal rund um die Beschaffung von Containerstaplern, wo der Bericht der internen Revision den Verdacht der Freunderlwirtschaft aufwirft. "In der SPÖ herrscht Sodom und Gomorrha", betont Grosz.

Grosz, auch Obmann des steirischen BZÖ, zerpflückte auch die Tatsache, "dass in Zeiten der Ökologisierung, wo der öffentliche Verkehr ausgebaut werden soll, beispielsweise in der Steiermark wichtige Zugverbindungen, auch zwischen den Landeshauptstädten, gestrichen werden. Damit wird der Wirtschaftsstandort Steiermark ausgetrocknet". Scharf attackierte Grosz auch Bures, die er verantwortlich für die Zeitverzögerung bei der Fertigstellung des Koralmtunnels macht. "Seit dem Frühsommer warnen Kärnten und das steirische BZÖ davor, dass der Abzug von 594 Millionen Euro aus dem Koralmprojekt zu einer Zeitverzögerung führen wird". Jetzt werde die Verschiebung um vier Jahre mit der Tatsache, dass man beim Tunnelbau auf Gestein gestoßen sei, begründet. "Wo bleibt die Planungssicherheit für die Betriebe, die sich bewusst und im Vertrauen auf die zeitgerechte Fertigstellung in Kärnten und der Steiermark angesiedelt haben? Das ist aktive Arbeitsplatzvernichtung, wenn gegebene Versprechen gebrochen werden. Deshalb: Befreien wir die ÖBB aus der Geiselhaft der SPÖ und schicken wir die Zuständigen dorthin, wo sie hingehören, nämlich in die Geisterbahn", so Grosz abschließend.

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