Neues Volksblatt: "Doppelmühle" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 16. Oktober 2009

Linz (OTS) - Die ÖVP hat die Landtagswahl in Oberösterreich gewonnen. Sie hat die Absolute in der Landesregierung und mit 28 von 56 Mandaten geht im Landtag nichts ohne die Schwarzen. Eine angenehme Situation, vor allem im Vergleich mit der Landtagswahl 2003.
Damals haben sich ÖVP und Grüne zu einer Koalition zusammengerauft -eine Lösung, die sich bewährt und die heute viele Fürsprecher für eine Fortsetzung hat.
Das gute Wahlergebnis hat aber die ÖVP in eine Doppelmühle manövriert - ein Luxusproblem, könnte man sagen, aber ein Problem. Denn neben den bewährten Grünen sitzen den OÖVP-Verhandlern die Vertreter einer deutlich reduzierten SPÖ gegenüber, die ebenfalls in eine Koalition möchten. Und hinter denen stehen AK, ÖGB und die SPÖ-Granden in den großen Städten, die sich eine Zusammenarbeit mit der ÖVP in einem Ausmaß wünschen, wie das vor der Wahl nie zum Ausdruck gekommen ist. Die FPÖ will zwar keine Koalition, aber eine gute Zusammenarbeit in der Regierung.
Die OÖVP steht jetzt vor der Frage: Gibt es eine Koalition mit den Roten oder Grünen, ohne die Anderen zu verprellen? Oder gibt es einen dritten Weg, der die vernünftige Zusammenarbeit mit allen ermöglicht? In der kommenden Woche werden wir es wissen.

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