Plassnik zum Friedensnobelpreis an Barack Obama: Tribut an die politische Motivationskunst des US-Präsidenten

Rückenstärkung am Weg von "Yes, we can!" zum "Yes, we did!"

Wien (ÖVP-PK) - "Mit dieser überraschenden Entscheidung hat das Nobelpreis-Komitee dem Charismatiker Barack Obama einen Kranz von Vorschusslorbeeren gewunden. Obama hat in kurzer Zeit mit einer Reihe von Signalen nicht nur im eigenen Land für Aufbruchsstimmung gesorgt, sondern auch positive Perspektiven für die internationale Politik aufzeigt. Das ist begrüßenswert in einer Zeit allgemeiner Politikverdrossenheit und stärkt das Ansehen der USA als schwergewichtigen Partner im Weltdorf. Der frühe Zeitpunkt der Preisvergabe bedeutet allerdings auch einen großen Erwartungs-Rucksack für den US-Präsidenten. Denn letztlich wird erst die Zukunft zeigen, wie viel Obama tatsächlich umsetzen kann ", so die ÖVP-Abgeordnete und ehemalige Außenministerin Ursula Plassnik. ****

Plassnik weiter: "Den großen Herausforderungen der Gegenwart können wir nur partnerschaftlich begegnen - ob im Klimaschutzbereich, bei der Finanzkrise oder beim Kampf gegen Armut und Ausgeschlossensein. Ein amerikanischer Präsident, der dafür nicht nur Verständnis zeigt, sondern auch greifbare Schritte setzt, ist ein Hoffnungsträger in seinem eigenen Land und weltweit. Gerade die neue positive Einstellung der US-Administration zum Multilateralismus und zur Bedeutung der Vereinten Nationen erlaubt der Staatengemeinschaft jetzt die Arbeit an konkreten Fortschritten. So haben die USA in wenigen Monaten ihre UNO-Schulden beglichen und spektakuläre Neuansätze zu Abrüstungsthemen gesetzt (Wiederaufnahme der Verhandlungen über strategische Nuklearwaffen, Bereitschaft zur Ratifikation des umfassenden Atomteststoppvertrages, Revision des Anti-Raketenschirms)."

Zu einzelnen Themen meinte Plassnik: "Obama hat bisher in mehreren vielbeachteten Reden die Hand ausgestreckt zu einem Neuanfang -gegenüber der arabischen Welt, gegenüber Russland, gegenüber Europa, gegenüber Afrika. Nun müssen den Worten auch überzeugende Taten folgen. In Afghanistan sind wir noch am weitesten von einer Verbesserung der Lage der Bevölkerung und einer dauerhaften Sicherheitsperspektive entfernt, die Situation in Pakistan ist weiterhin beunruhigend labil, und im Irak ist fraglich, ob der kritische Punkt in Richtung Frieden und Stabilität schon tatsächlich erreicht ist. Wir Europäer wünschen dem amerikanischen Präsidenten, mit der Rückenstärkung durch den Friedensnobelpreis, auch in der dornigen Frage des Nahost-Friedensprozesses möglichst rasch den Stillstand zu überwinden und eine unumkehrbar positive Dynamik zu bewirken. Möge sein elektrisierender Wahlkampfslogan "Yes, we can!" im Realitätstest zu "Yes, we did!" werden", schloss Plassnik. (Schluss)

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