Muttonen: Irisches "Ja" zu Lissabon ein Erfolg für die EU

Friedensprojekt EU wieder auf Schiene

Wien (SK) - SPÖ-Europasprecherin Christine Muttonen sieht das irische "Ja" zum neuen Vertrag von Lissabon als Erfolg für die EU:
"Jetzt ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis der Vertrag in Kraft treten kann." Sie hob hervor, dass nun die Fortsetzung des Friedensprojektes und der Ausbau der Zusammenarbeit zügig vorankommen kann. Auch betonte sie erneut, dass "der Vertrag als Zwischenschritt zur Sozialunion geeignet ist." ****

Zudem wird die Aufwertung des EU-Parlaments und das damit einhergehende Mehr an Demokratie stärkeres Interesse an Europaparlamentswahlen wecken, zeigt sich Muttonen zuversichtlich. Besonders wichtig sei ihr auch der Ausbau der Demokratie in einem zweiten Punkt, dre Einführung von EU-weiten Volksbegehren. "Auch die Schaffung einer Möglichkeit für EuropäerInnen, ihre Rechte beim Europäischen Gerichtshof einklagen zu können, sorgt für mehr Transparenz. Diese Stärkung von demokratischen Grundrechten ermöglicht - so hoffe ich - ein stärkeres europäisches 'wir-Gefühl’", so Muttonen abschließend. (Schluss) mx

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