Strasser: Irisches Ja setzt Europa auf neuen Kurs

Klarer Auftrag Europa der Zukunft zu bauen

Wien, 03. Oktober 2009 (ÖVP-PD) "Ich freue mich über die deutliche Zustimmung der irischen Bevölkerung zum Vertrag von Lissabon. Dieses Ja ist ein klarer Auftrag für die Europäische Union, jetzt umgehend mit dem Bau des neuen Europa zu beginnen", begrüßte ÖVP-Europaklubobmann Dr. Ernst Strasser das sich abzeichnende positive Ergebnis des irischen Referendums: "Alle Mitgliedstaaten, die Kommission und das Europäische Parlament sind nun aufgerufen, gemeinsam dieses Europa der Solidarität und der Demokratie zu bauen." ****

"Der Vertrag von Lissabon gibt uns die Chance auf ein effizienteres und demokratischeres Europa. Es wird dort mehr Europa geben, wo es notwendig ist: Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise und gegen den Klimawandel. In einem einheitlichen und geschlossenen Auftreten der EU in der Welt. Europa kann mit dem Vertrag von Lissabon besser mit einer Stimme sprechen", ist Strasser überzeugt.

Gleichzeitig betonte der ÖVP-Europaklubobmann, dass mit dem Vertrag die Zuständigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union neu und besser verteilt würden: "Das Prinzip der Subsidiarität wird gestärkt. Die nationalen Parlamente bekommen mehr Rechte und Mitsprache in der EU-Gesetzgebung. Kompetenzen können künftig auch von Brüssel zurück in die Mitgliedstaaten verlagert werden, wenn eine Regelung auf nationaler oder regionaler Ebene sinnvoller ist. Der Vertrag von Lissabon bringt damit dort mehr Europa, wo wir es brauchen - und mehr nationale Zuständigkeit, wo es Sinn macht", unterstrich Strasser abschließend.

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