Steindl zu Grünen/BZÖ: Bewältigung der Krise bleibt Hauptziel – Keine neuen Steuern

BZÖ und Grüne eingeladen, gemeinsam mit der Bundesregierung an einem Strang zu ziehen

Wien, 1. Oktober 2009 (ÖVP-PK) "Die Bewältigung der Wirtschaftskrise bleibt das Hauptziel der Bundesregierung. Mit den bisher gesetzten Maßnahmen hat die Bundesregierung punktgenau und treffsicher angesetzt, um den Menschen zu helfen", betont ÖVP-Wirtschaftssprecher Konrad Steindl zu den heutigen Aussagen von Grünen und BZÖ. "Klar sein muss aber auch, dass ein Staatshaushalt kein Selbstbedienungsladen sein kann. Finanzminister Josef Pröll agiert daher mit ruhiger Hand und kühlem Kopf", so der ÖVP-Wirtschaftssprecher, der betont: "Von neuen Steuern und Belastungspaketen kann keine Rede sein. Primäres Ziel von Finanzminister Josef Pröll bleibt es, dieser Krise die Stirn zu bieten, den Menschen zu helfen und die Wirtschaft zu stärken." ****

Steindl abschließend: "Es wäre besser, BZÖ und Grüne würden gemeinsam mit der Bundesregierung an einem Strang ziehen und
weniger Kraft dafür aufwenden, die Menschen mit Unwahrheiten zu verunsichern." ****

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