Mölzer: Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag wäre große Chance für ein anderes Europa

Europas Nationalstaaten dürfen nicht zu rechtlosen Brüsseler Provinzen degradiert werden - Wird Irland bei einem nochmaligen "Nein" aus der EU hinausgemobbt?

Wien (OTS) - Ein Nein der Iren wäre die große Chance für ein anderes Europa, für ein Europa der Vielfalt und für ein Europa der gleichberechtigten Zusammenarbeit der Nationalstaaten, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer zur morgigen zweiten Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon in Irland. "Es muss jede Chance ergriffen werden um zu verhindern, dass die europäischen Nationalstaaten zu rechtlosen Brüsseler Provinzen degradiert werden. Und sollten die Iren diesmal Ja sagen, dann warten in Tschechien sowie in Österreich, wo die FPÖ nach einem allfälligen Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags den Verfassungsgerichtshof anrufen werden, noch weitere Hürden auf die EU-Zentralisten", erklärte Mölzer.

Mit Spannung werde zu beobachten sein, so der freiheitliche EU-Mandatar, wie die Brüsseler Polit-Nomenklatura im Falle einer abermaligen Ablehnung des Lissabonner Vertrags durch die Iren reagieren werde. "Auch wenn die Umfragen auf ein Ja hindeuten, so ist ein nochmaliges Scheitern dieses Vertragsunwerks in Irland nicht ausgeschlossen. Wie aber aufgrund der bisherigen Erfahrungen der real existierenden Europäischen Union zu schließen ist, wird Brüssel nicht bereit sein, ein Nein des Souveräns zu akzeptieren. Entweder werden die Iren ein drittes Mal abstimmen müssen, oder - was wahrscheinlicher ist - Irland wird aus der EU hinausgemobbt werden", betonte Mölzer.

Weiters kritisierte Mölzer scharf die Einmischungsversuche aus dem Ausland: "EU-Kommission und Brüssel-hörige Politiker anderer Mitgliedstaaten haben in Irland eine schamlose Pro-Lissabon-Propaganda betreiben und den Iren alle möglichen Schauermärchen aufgetischt, was im Falle einer Ablehnung des Vertrags von Lissabon alles geschehen könnte. Daher ist zu wünschen, dass die Iren morgen den gesunden Verstand walten lassen und stellvertretend für alle anderen Völker Europas, denen die Entscheidung über ihre Zukunft verweigert worden war, wieder Nein zum Vertrag von Lissabon sagen", schloss der freiheitliche Europa-Abgeordnete.

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