SPÖ Kaiser: Misstrauensantrag gegen Stöger zeugt von Verzweiflung des BZÖ

Gesundheitsminister leistet gute Arbeit

Klagenfurt (OTS) - Es sei offensichtlich, dass das BZÖ mit dem angekündigten Misstrauensantrag gegen Gesundheitsminister Stöger lediglich den verzweifelten Versuch startet, bundespolitisch Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, so SPÖ Landesrat Peter Kaiser. "Als Gesundheitsminister findet Alois Stöger große Anerkennung weit über eigene Bereiche hinaus, was auf seine erfolgreiche Politik zurückzuführen ist, die stets den Erhalt eines hochqualitativen Gesundheitswesens in den Vordergrund stellt", meint Kaiser, der als nur ein Beispiel von vielen die von Stöger erfolgreich eingeleitete Kassenreform nennt.

Es spreche für die Art von Politik, die das BZÖ nicht nur in Kärnten, sondern offenbar auch auf Bundesebene sein Eigen nennt, wenn erfolgreiche Maßnahmen schlecht geredet werden, nur um wieder einmal auf bundespolitischer Ebene eine Schlagzeile zu erhaschen, stellt Kaiser fest. Eine der Hauptaufgaben eines Gesundheitsbeauftragten sei es, unser solidarisch finanziertes Gesundheitssystem zu sichern. "Bundesminister Stöger ist diesbezüglich auf einem guten Weg, wobei eine konstruktivere Mitarbeit der ÖVP zur Umsetzung von Reformmaßnahmen wünschenswert wäre", meint Kaiser abschließend.

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