Molterer: Chance des ORF liegt in Stärkung des öffentlich-rechtlichen Auftrages

ÖVP-Verfassungssprecher kritisiert Umsetzung durch ORF

Wien (ÖVP-PK) - Der ORF hat gravierende Probleme und befindet sich in einer strukturellen Krise - da gibt es nichts zu beschönigen, sondern da müssen wir Klartext reden. Der Wettbewerb wird mehr, die Dynamik nimmt zu, die Anforderungen haben sich geändert. Wenn wir das nicht aussprechen, tun wir dem ORF keinen guten Dienst. Das erklärte ÖVP-Verfassungssprecher Abg. Mag. Wilhelm Molterer heute, Donnerstag, im Rahmen der im Parlament stattfindenden Enquete zum ORF. ****

In dieser Situation liege die Perspektive des ORF in der Stärkung seines öffentlich-rechtlichen Auftrags. "Wenn der ORF dem nicht entspricht, werkt er an seinem eigenen Untergang." Aufgabe des Gesetzgebers sei es, zu prüfen, ob der öffentlich-rechtliche Auftrag im ORF-Gesetz klar genug definiert ist: "Wir brauchen eine genaue Definition, wir brauchen Grenzen, innerhalb derer der ORF agiert", erklärt Molterer, der die derzeitige Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Auftrages durchaus kritisch sieht:

  • Die ORF-Reform und die Programmgestaltung waren ein Flop. Diese Entwicklung ging in die falsche Richtung.
  • Der Anteil der Eigenproduktionen sinkt,
  • ebenso der Informationsanteil. In diesem Zusammenhang bedauerte Molterer, dass gerade beim "golden handshake" jetzt viele Leute aus dem Informationsbereich den ORF verlassen.
  • Dem Kulturauftrag wird nicht entsprochen - etwa was das Radio Symphonie-Orchester betrifft.

Aufgabe der ORF-Geschäftsführung sei die Umsetzung des von der Politik definierten Auftrages: "Der öffentlich-rechtliche Auftrag muss gelebt, er muss gesendet werden", betont der ÖVP-Verfassungssprecher, der eine unabhängige Kontrollinstanz einfordert, die nicht nur die Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Auftrages, sondern auch die Höhe der Gebührenfestsetzung beobachtet.

"Der ORF muss sich neu positionieren, muss den öffentlich rechtlichen-rechtlichen Auftrag stärken. Tut er das nicht, wird der Markt die Antwort geben", so Molterer abschließend.
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