BZÖ-LPO Scheuch: Sozialsystem wird auf Effizienz und Treffsicherheit überprüft

Zeit des sozialistischen Geldverschleuderns ist vorbei

Klagenfurt (OTS) - "Nach über 60 Jahren, in denen die SPÖ das Sozialreferat geführt hat, gibt es mehr als genug aufzuräumen. Vor allem sollten sich die Herrschaften Kaiser und Co bewusst werden, dass "sozial" nicht gleich "Geld verschleudern" bedeutet", kommentierte BZÖ-LPO Dipl.-Ing. Uwe Scheuch Meldungen des roten Kaisers. LR Ragger arbeite intensiv daran, die Effizienz des Kärntner Sozialsystems zu überprüfen und die Treffsicherheit zu erhöhen, lobte Scheuch die Maßnahmen des Soziallandesrates.

Erhebungen hätten ergeben, dass bei der Mindestsicherung hauptsächlich Ausländer in den Genuss der Mehrkinderförderung fallen würden. In Einzelfällen hätten diese dadurch sogar ein höheres Nettoeinkommen als Kärntner, die arbeiten und ihre Familien ernähren müssten, führte Scheuch aus. "Wir wollen das abschaffen, weil es mehr als ungerecht ist. Die Signalwirkung ist verheerend, wenn Personen, die nicht arbeiten, über mehr Mittel verfügen, als jene, die einer Beschäftigung nachgehen. Aber offenbar möchte der Herr Kaiser diesen Kärnten- und Beschäftigtenfeindlichen Zustand mit allen Mitteln erhalten", erklärte der BZÖ-LPO.

"Auch in anderen Ländern werden Sozialleistungen von In- und Ausländern unterschiedlich gehandhabt. Das würde sogar die SPÖ erkennen, wenn sie nur ein Mal über den Tellerrand blicken würde. Wir wollen keine Sozialhilfe-Touristen in Kärnten. Daher werden wir in Zukunft noch stärker darauf schauen, dass Kärntner Gelder vorrangig den Kärntnerinnen und Kärntnern zugute kommen - und zwar effizient und treffsicher", kündigte Scheuch abschließend an.

(Schluss/le)

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