Kopf: Neues ORF-Gesetz ist für gesamte Medienlandschaft wichtig

ÖVP-Klubobmann in ORF-Enquete: Klares Bekenntnis zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk

Wien (ÖVP-PK) - Wir stehen kurz vor der Novellierung des neuen
ORF- Gesetzes, und uns allen muss dabei klar sein, dass das neue Gesetz nicht nur für den ORF relevant ist, sondern für die gesamte Medienlandschaft. Oberstes Ziel ist dabei der Erhalt und Ausbau der Medienvielfalt, welche die Grundlage der Demokratie bildet. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf in seinem Eingangsstatement anlässlich der parlamentarischen Enquete zum ORF. ****

"Bei den Printmedien besteht in Österreich bereits seit Jahrzehnten eine breitgefächerte und vielfältige Medienlandschaft, die auch im Rahmen der Presseförderung mit öffentlichen Mitteln unterstützt wird. Im elektronischen Bereich hat man es leider verabsäumt, rechtzeitige Schritte zur Öffnung des Marktes einzuleiten. Österreich hinkt hier im Vergleich mit anderen europäischen Ländern weit hinten nach", so der Klubobmann

Trotz der sehr spät erfolgten Öffnung gebe es auch in Österreich eine bescheidene Vielfalt im elektronischen Sektor. Das Land verfüge inzwischen über zwei bis drei gut entwickelte private Fernsehanstalten.

"Diese duale Medienlandschaft besteht aus einem starken unabhängigen ORF, den wir nicht in Frage stellen, sondern stärken wollen. Sie besteht aber auch aus Privatunternehmen, die es noch zu stärken gilt", betont Kopf und fügt hinzu: "Der Unterschied liegt darin, dass der ORF Pflichtgebühren einheben darf. Das erlegt dem ORF Pflichten auf und beschränkt auch seine Rechte. Wo ORF drauf steht, muss möglichst viel Österreich drinnen sein. Das muss messbar und kontrollierbar sein", verweist Kopf auf den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF.

Der ORF müsse deshalb abseits der Quotenjagd Schwerpunkte setzen, um seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag gerecht zu werden. "Die Landesstudios, Behindertengerechtigkeit, österreichische Produktionen und vieles mehr legitimieren erst die Gebühren", so Kopf.

Anstatt sich jedoch für den Markt fit zu machen, habe sich der ORF viel zu lang als Monopolist verhalten. "Die Marktöffnung wurde verhindert und man hat es versäumt, wichtige Maßnahmen zu setzen, den ORF auf die neuen Marktbedingungen anzupassen. Das muss nun unter anderem mit Restrukturierungsmaßnahmen und einer Programmreform rasch erfolgen. Nur so schaffen wir eine faire Medienvielfalt in Österreich und den Erhalt des ORF", schloss Kopf.
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